Kaum ein Rechtsinstitut wird von der strafrechtlichen Praxis mehr gefürchtet als die Vermögensabschöpfung. Sie gilt gemeinhin - seit jeher und auch gegenwärtig - als zu komplex. Das gesetzgeberische Ziel, umfassend Erträge aus Straftaten abzuschöpfen, weil sich Straftaten nicht lohnen dürfen, wird damit konterkariert. Dabei bezweckte der Reformgesetzgeber aus dem Jahre 2017 gerade, die Komplexität der gesetzlichen Regelungen zu beseitigen. Sucht man nach einem Grund, weshalb die Einziehung von Taterträgen als wenig geliebt gilt, wird man schnell fündig: Das Einziehungsrecht...
Kaum ein Rechtsinstitut wird von der strafrechtlichen Praxis mehr gefürchtet als die Vermögensabschöpfung. Sie gilt gemeinhin - seit jeher und auch...
Gegenstand der Abhandlung ist das verfassungsrechtliche Verschleifungsverbot, welches das BVerfG im Jahr 2010 aus Art. 103 Abs. 2 GG hergeleitet hat und das seitdem gleichberechtigt zum bekannteren Analogieverbot die Auslegung des gesamten Strafrechts leiten soll. Gleichwohl ist auch über zehn Jahre nach seiner Einführung nahezu alles, von der Begründung des Verbots bis zu seiner praktischen Anwendung, unklar geblieben.
Im Sinne einer ganzheitlichen Aufarbeitung werden in der Abhandlung zunächst alle bislang erhobenen Verschleifungsvorwürfe gesammelt. Ausgehend davon werden bestehende...
Gegenstand der Abhandlung ist das verfassungsrechtliche Verschleifungsverbot, welches das BVerfG im Jahr 2010 aus Art. 103 Abs. 2 GG hergeleitet hat u...
Über die Tatsache, dass die Sanktionierung von Unternehmen de lege lata über 30 OWiG nicht zureichend ist, besteht in Wissenschaft und Praxis ein weiter Konsens. Wie jedoch die Sanktionierung von Unternehmen zukünftig geregelt werden soll, wird von den seit den 2010er Jahren existierenden Reformentwürfen unterschiedlich beantwortet. Die Spanne geht von der weiterhin im Ordnungswidrigkeitenrecht angesiedelten Verschärfung des bestehenden Rechts über die Schaffung einer »parastrafrechtlichen Sanktion« bis zur Einführung einer Kriminalstrafe für Unternehmen. Die Arbeit analysiert, ob...
Über die Tatsache, dass die Sanktionierung von Unternehmen de lege lata über 30 OWiG nicht zureichend ist, besteht in Wissenschaft und Praxis ...
Der Ausschluss der Öffentlichkeit zum Schutz von Prozessbeteiligten gem. 171b GVG ist vor allem in der strafprozessualen Praxis keine Seltenheit. Dabei kollidiert der Schutz der Beteiligten direkt mit dem strafprozessualen Öffentlichkeitsgrundsatz. Trotz der hohen Praxisrelevanz wird dieser Thematik in der rechtswissenschaftlichen Literatur bislang wenig Beachtung geschenkt. Diese Forschungsarbeit versucht diese Lücke zu schließen und sowohl die Kritikpunkte an der Gesetzeslage herauszuarbeiten als auch Lösungsansätze anzubieten. Nach Ausführungen zum Öffentlichkeitsgrundsatz und...
Der Ausschluss der Öffentlichkeit zum Schutz von Prozessbeteiligten gem. 171b GVG ist vor allem in der strafprozessualen Praxis keine Seltenhei...
Zur Bewältigung von Organisierter (Drogen)Kriminalität finden zeitlich und finanziell aufwändige, meist verdeckte Ermittlungen gegen eine Vielzahl von Akteuren statt. Um diese Hintergrundermittlungen nicht vorzeitig aufzudecken, wird die sog. 'Legendierte Kontrolle' eingesetzt, bei der die Ermittlungsbehörden eine Durchsuchung als allgemeine Verkehrskontrolle tarnen. Die Arbeit ordnet das Instrument in das bestehende System verdeckter und täuschender Ermittlungsmaßnahmen ein. Sie analysiert die verfassungs- und strafverfahrensrechtliche Zulässigkeit des staatlichen Vorgehens, das sich...
Zur Bewältigung von Organisierter (Drogen)Kriminalität finden zeitlich und finanziell aufwändige, meist verdeckte Ermittlungen gegen eine Vielzahl ...
Die Arbeit behandelt grundlegende Fragen der strafbaren Verletzung der Unterhaltspflicht. Sie umfasst das durch 170 I StGB zu schützende Rechtsgut ebenso wie eine mögliche Bindungswirkung zivilgerichtlicher Entscheidungen sowie die Rechtsfolgen dieser Straftat. Als zur Legitimation des 170 I StGB hinreichend gewichtiges Rechtsgut wird allein der notwendige Lebensbedarf des Unterhaltsberechtigten erkannt. Anders als Statusentscheidungen entfalten familiengerichtliche Entscheidungen zum Ob und zur Höhe einer Unterhaltspflicht im Strafverfahren keine Bindungswirkung. Ermittlungsbehörden...
Die Arbeit behandelt grundlegende Fragen der strafbaren Verletzung der Unterhaltspflicht. Sie umfasst das durch 170 I StGB zu schützende Rechts...
Für die Ermittlungsmaßnahme der Online-Durchsuchung finden sich die unterschiedlichsten Begriffe wie »IT-Systemüberwachung«, »Ausspähen von Computer Dateien« und »Zugriff auf informationstechnische Systeme«. Mit ihr, so die Warnungen, gehen Gefahren der Rundumüberwachung, Totalüberwachung und der Bildung von Persönlichkeitsprofilen einher. Was aber steckt hinter dieser Ermittlungsmaßnahme? Welche Gefahren birgt die Online-Durchsuchung tatsächlich? Was bedeuten sie und wie muss auf sie reagiert werden? All diese Fragen werden in der Arbeit untersucht und geklärt.
Drei...
Für die Ermittlungsmaßnahme der Online-Durchsuchung finden sich die unterschiedlichsten Begriffe wie »IT-Systemüberwachung«, »Ausspähen von Com...
Die Arbeit untersucht zuerst das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und sodann das Verhältnis zum Digital Services Act (DSA). Zugrunde liegt die Erkenntnis, dass viele gepostete Inhalte strafbar sind und effektiver gemeldet und auch strafrechtlich leichter verfolgbar gemacht werden müssen.
Während das NetzDG mit konkreten Straftatbeständen klare Vorgaben für soziale Netzwerke macht, greift der DSA den Ansatz wieder auf: Für Hostingdiensteanbieter besteht nach Art. 18 Abs. 1 DSA eine Meldepflicht gegenüber Strafverfolgungsbehörden für Inhalte, die den Verdacht begründen, dass...
Die Arbeit untersucht zuerst das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und sodann das Verhältnis zum Digital Services Act (DSA). Zugrunde liegt die Er...
Der richterlichen Strafzumessung liegen nach der heute vorherrschenden Vereinigungstheorie drei Strafzwecke zu Grunde, namlich Tatschuldausgleich, Spezial- und Generalpravention. Da diese essentiell divergent sind, kommt es bei der Strafzumessung zu dem Problem der Antinomie der Strafzwecke, da Falle denkbar sind, in welchen die Strafzwecke einander widersprechende strafzumessungsrechtliche Entscheidungen prajudizieren. Insofern kann gegenüber der Strafzumessungsdogmatik der Vorwurf mangelnder Rationalitat erhoben werden, wenn keine Regel ersichtlich ist, nach welcher dem einen oder anderen...
Der richterlichen Strafzumessung liegen nach der heute vorherrschenden Vereinigungstheorie drei Strafzwecke zu Grunde, namlich Tatschuldausgleich, Spe...
Die Arbeit setzt sich mit dem Phänomen strafrechtlich relevanter Konflikte auseinander, die nicht entlang dafür vorgesehener staatlicher Verfahren, sondern innerhalb kulturell homogener Gruppen reguliert werden. Sie nähert sich dem Thema, indem sie zunächst die - im Ergebnis engen - Grenzen zulässiger außergerichtlicher strafrechtlicher Konfliktregulierung herausarbeitet, den bisherigen Stand der empirischen Forschung darstellt und sodann die soziologischen und religiösen Hintergründe der Praktiken interner Regulierung im Umfeld von Großfamilien mit türkisch-kurdischer und...
Die Arbeit setzt sich mit dem Phänomen strafrechtlich relevanter Konflikte auseinander, die nicht entlang dafür vorgesehener staatlicher Verfahren, ...