Das Wohnraumförderungsgesetz (WoFG) ist das zentrale Bundesgesetz zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus in Deutschland. Es schafft die rechtlichen Grundlagen für die Bereitstellung von öffentlich gefördertem Wohnraum für Haushalte mit geringem oder mittlerem Einkommen. Ziel des Gesetzes ist es, allen Menschen angemessenen, sicheren und bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen - insbesondere in Regionen mit angespanntem Wohnungsmarkt.
Das Wohnraumförderungsgesetz (WoFG) ist das zentrale Bundesgesetz zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus in Deutschland. Es schafft die rechtlichen...
Die Bodenabfertigungsdienst-Verordnung (BADV) regelt in Deutschland die Organisation und Durchführung von Bodenabfertigungsdiensten an Flughäfen. Sie dient der Umsetzung der europäischen Richtlinie 96/67/EG, die den Markt für Bodenabfertigungsdienste liberalisieren und den Wettbewerb an Flughäfen stärken soll. Die Verordnung ist zentral für den reibungslosen Ablauf des Flugverkehrs und die Einhaltung von Sicherheits- und Qualitätsstandards im Bereich der Bodeninfrastruktur.
Die Bodenabfertigungsdienst-Verordnung (BADV) regelt in Deutschland die Organisation und Durchführung von Bodenabfertigungsdiensten an Flughäfen. Si...
Das Energiesicherungsgesetz (EnSiG) schafft in Deutschland die rechtliche Grundlage für Maßnahmen zur Sicherstellung der Energieversorgung in Krisen- und Notfallsituationen. Es wurde ursprünglich 1975 infolge der Ölkrise erlassen und zuletzt 2022 umfassend novelliert - vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs und der Energiekrise. Ziel des Gesetzes ist es, Versorgungsengpässen bei Strom, Gas, Öl und Wärme effektiv begegnen zu können und die öffentliche Sicherheit sowie das Funktionieren der Wirtschaft zu gewährleisten.
Das Energiesicherungsgesetz (EnSiG) schafft in Deutschland die rechtliche Grundlage für Maßnahmen zur Sicherstellung der Energieversorgung in Krisen...
Das Fahrlehrergesetz (FahrlG) regelt in Deutschland die Voraussetzungen, Rechte und Pflichten für die Ausbildung und Tätigkeit von Fahrlehrerinnen und Fahrlehrern. Es bildet die gesetzliche Grundlage für die Erteilung, den Entzug und die Überwachung der Fahrlehrerlaubnis, die Ausbildung in Fahrschulen sowie die staatliche Anerkennung von Fahrlehrerausbildungsstätten.
Das Fahrlehrergesetz (FahrlG) regelt in Deutschland die Voraussetzungen, Rechte und Pflichten für die Ausbildung und Tätigkeit von Fahrlehrerinnen u...
Die Bundesartenschutzverordnung (BArtSchV) ist eine zentrale Verordnung des deutschen Naturschutzrechts, die den Schutz wildlebender Tier- und Pflanzenarten konkretisiert. Sie ergänzt das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und dient der Umsetzung internationaler Abkommen wie dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen (CITES) sowie einschlägiger EU-Verordnungen zum Artenschutz.
Die Bundesartenschutzverordnung (BArtSchV) ist eine zentrale Verordnung des deutschen Naturschutzrechts, die den Schutz wildlebender Tier- und Pflanze...
Das Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) regelt in Deutschland die rechtliche Grundlage für die Mitwirkung und Beteiligung von Soldatinnen und Soldaten an innerdienstlichen Angelegenheiten innerhalb der Bundeswehr. Ziel des Gesetzes ist es, die Interessenvertretung von Soldaten rechtlich abzusichern und demokratische Strukturen in der Truppe zu stärken, ohne dabei die militärische Führungsstruktur zu beeinträchtigen.
Das Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) regelt in Deutschland die rechtliche Grundlage für die Mitwirkung und Beteiligung von Soldatinn...
Das Kulturgutschutzgesetz (KGSG) regelt in Deutschland den Schutz von nationalem Kulturgut, die Ein- und Ausfuhr von Kulturgütern sowie deren Erfassung, Rückgabe und Handel. Es trat 2016 in Kraft und ersetzt mehrere ältere Regelungen, um den nationalen und internationalen Kulturgutschutz umfassend und rechtsklar zu gestalten. Ziel des KGSG ist es, das kulturelle Erbe Deutschlands zu bewahren, illegale Handelswege zu unterbinden und internationale Verpflichtungen im Bereich Kulturgutschutz umzusetzen.
Das Kulturgutschutzgesetz (KGSG) regelt in Deutschland den Schutz von nationalem Kulturgut, die Ein- und Ausfuhr von Kulturgütern sowie deren Erfassu...
Das Lastenausgleichsgesetz (LAG) wurde in Deutschland im Jahr 1952 erlassen und diente ursprünglich dazu, die Kriegs- und Vertreibungsfolgen des Zweiten Weltkriegs sozial abzufedern. Es regelte umfangreiche Ausgleichsleistungen für Vertriebene, Flüchtlinge, Kriegsgeschädigte, Kriegshinterbliebene und enteignete Vermögensinhaber, insbesondere für Verluste an Eigentum und Vermögen.
Das Lastenausgleichsgesetz (LAG) wurde in Deutschland im Jahr 1952 erlassen und diente ursprünglich dazu, die Kriegs- und Vertreibungsfolgen des Zwei...
Das Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz (MPDG) ist das zentrale deutsche Gesetz zur Umsetzung und Durchführung der EU-Verordnungen über Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika, insbesondere der EU-Medizinprodukteverordnung (MDR - Verordnung (EU) 2017/745) und der IVDR (Verordnung (EU) 2017/746). Es trat 2020 in Kraft und löste das frühere Medizinproduktegesetz (MPG) weitgehend ab.
Das Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz (MPDG) ist das zentrale deutsche Gesetz zur Umsetzung und Durchführung der EU-Verordnungen über Medizi...
Das Marktorganisationsgesetz (MOG) regelt in Deutschland die Durchführung und Kontrolle der Gemeinsamen Marktorganisationen (GMO) der Europäischen Union im Bereich der landwirtschaftlichen Erzeugnisse. Es dient der Umsetzung und Ergänzung europäischer Agrarvorgaben und ist damit ein zentraler Bestandteil des deutschen Agrarmarkt- und Agrarordnungsrechts.
Das Marktorganisationsgesetz (MOG) regelt in Deutschland die Durchführung und Kontrolle der Gemeinsamen Marktorganisationen (GMO) der Europäischen U...
