Nach mehr als einem halben Jahrhundert Tatigkeit der Verfassungsgerichte in Deutschland war es an der Zeit, sich das Wesen der echten Verfassungsbeschwerde in Erinnerung zu rufen. Dabei geht es um Prozessuales und Materiellrechtliches, und Grundsatzliches mischt sich mit Detailbetrachtungen. Der Beitrag schliet mit Vorschlagen zur Reform der Verfassungsbeschwerde.
Nach mehr als einem halben Jahrhundert Tatigkeit der Verfassungsgerichte in Deutschland war es an der Zeit, sich das Wesen der echten Verfassungsbe...
Die historisch-vergleichende Spurensuche dreht die zu Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG gewohnten Feststellungen um: Gesetzlicher Richter ohne Rechtsstaat? Ziel der Ausfuhrungen ist der Nachweis, da sich die Idee des gesetzlichen Richters in Europa zunachst ganz unabhangig vom modernen Rechtsstaatsbegriff entwickelt hat. Der Nachweis wird anhand eines historischen Vergleichs der Rechtsbindung der Gerichtsorganisation in England, Frankreich und Deutschland gefuhrt.
Die historisch-vergleichende Spurensuche dreht die zu Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG gewohnten Feststellungen um: Gesetzlicher Richter ohne Rechtsstaat? Ziel...
Vor der Reform des Schuldrechts war das Recht zum Schutz vor unangemessenen Allgemeinen Geschaftsbedingungen auf Arbeitsvertrage nicht anwendbar. Ein Ziel der Schuldrechtsmodernisierung war es, das Schutzniveau des Arbeitsrechts auf das Niveau des allgemeinen Privatrechts anzuheben. Nun unterliegen auch Arbeitsvertrage einer Inhaltskontrolle nach dem Mastab des AGB-Rechts. Allerdings sind bei der Anwendung der ABG-Vorschriften auf Arbeitsvertrage die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten angemessen zu berucksichtigen.
Vor der Reform des Schuldrechts war das Recht zum Schutz vor unangemessenen Allgemeinen Geschaftsbedingungen auf Arbeitsvertrage nicht anwendbar. Ein ...
Das Verhaltnis von Verbraucherschutz und Gesellschaftsrecht spielt in jungerer Zeit insbesondere im Zusammenhang mit der Beteiligung an geschlossenen Fonds eine erhebliche Rolle. Angesichts des oft unbefriedigenden wirtschaftlichen Verlaufs erklaren Anleger immer haufiger den Widerruf nach Hausturwiderrufs- oder Verbraucherkreditrecht. Kontrovers wird auch in der Rechtsprechung insbesondere die Frage beurteilt, inwieweit die Regeln uber die fehlerhafte Gesellschaft einer Ruckabwicklung nach Rucktrittsrecht vorgehen mit der Folge, dass der Anleger anstelle seiner Einlage lediglich das...
Das Verhaltnis von Verbraucherschutz und Gesellschaftsrecht spielt in jungerer Zeit insbesondere im Zusammenhang mit der Beteiligung an geschlossenen ...
Vortrag, gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 15. Juni 2005, mit dem Thema Europaauml;isierung des Privatrechts als Aufgabe und Herausforderung der Rechtsvergleichung.
Vortrag, gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 15. Juni 2005, mit dem Thema Europaauml;isierung des Privatrechts als Aufgabe und Her...
