Das Kulturgutschutzgesetz (KGSG) regelt neben den klassischen Materien des Kulturgüterschutzes - dem Abwanderungsschutz und dem Rückgaberecht - auch den Handel mit Kulturgut. Unter anderem normiert das KGSG erstmals ein Verkehrsverbot in Bezug auf kulturelle Objekte sowie sog. Sorgfaltspflichten, die grundsätzlich vor jedem Inverkehrbringen von Kulturgütern zu erfüllen sind.
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welchen Beitrag die Sorgfaltspflichten und das mit ihnen assoziierte Verkehrsverbot für den Kulturgüterschutz leisten können. Ausgehend von einer allgemeinen...
Das Kulturgutschutzgesetz (KGSG) regelt neben den klassischen Materien des Kulturgüterschutzes - dem Abwanderungsschutz und dem Rückgaberecht - auch...
Die letzten Bundestagswahlen 2017 und 2021 haben gezeigt, dass die traditionelle Regierungsform der Bundesrepublik, bei der zwei Parteien eine Mehrheitsregierung stellen, nicht in Stein gemeißelt ist. Wie teilweise bereits auf Landesebene geschehen, scheint die Minderheitsregierung durchaus eine denkbare Alternative zu sein. Die Arbeit verfolgt das Ziel, die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen diesbezüglich zu erarbeiten. Dabei wird nicht nur beleuchtet, wie eine Minderheitsregierung gebildet wird und inwiefern sie im Amt verbleiben kann, obwohl sie eine Parlamentsmehrheit gegen sich...
Die letzten Bundestagswahlen 2017 und 2021 haben gezeigt, dass die traditionelle Regierungsform der Bundesrepublik, bei der zwei Parteien eine Mehrhei...
Die Arbeit analysiert die seit den 2000er Jahren ergangenen wesentlichen verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen zu Fragen der Religionsausübung im Bereich der öffentlichen Schule und ordnet diese in den jeweils relevanten gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Kontext ein. Vor dem Hintergrund der in Deutschland herrschenden Diskurse zur religiösen Pluralisierung und zu Fragen der Integration werden dabei Rechtsprechungsentwicklungen zu den Themen Kopftuch von Lehrerinnen, Gebet in der Schule, Homeschooling und verpflichtende Teilnahme am Schwimmunterricht sowie...
Die Arbeit analysiert die seit den 2000er Jahren ergangenen wesentlichen verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen zu Fragen der Religi...
Die Öffentlichkeit herrschaftlichen Handelns ist ein Kernelement des demokratischen Systems in Deutschland. Die Autorin untersucht mit handbuchartigem Charakter die Herkunft, Funktion, Reichweite und Grenzen dieser Öffentlichkeit in Bezug auf die Sitzungen von Stadt- und Gemeinderäten.
Die Öffentlichkeit wird als Verfassungsprinzip aus der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Republik hergeleitet. Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundesländern folgt eine differenzierte Betrachtung der Fragen, die mit der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit in Verbindung...
Die Öffentlichkeit herrschaftlichen Handelns ist ein Kernelement des demokratischen Systems in Deutschland. Die Autorin untersucht mit handbuchartige...
Dem öffentlichen Dienst kommt tragende Bedeutung für das Funktionieren des Staates zu. Auch für den öffentlichen Haushalt ist er damit von nicht zu unterschätzender Relevanz. Gemessen hieran wird der Rolle des öffentlichen Dienstes im Haushaltsrecht und gerade auch im Zusammenspiel von Haushaltsrecht einerseits und öffentlichem Dienstrecht andererseits nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Diese Lücke will die Arbeit schließen. Sie beinhaltet eine systematische rechtswissenschaftliche Analyse, wo und wie der öffentliche Dienst im Budgetkreislauf Bedeutung gewinnt und welche...
Dem öffentlichen Dienst kommt tragende Bedeutung für das Funktionieren des Staates zu. Auch für den öffentlichen Haushalt ist er damit von nicht z...
Die IHK verfügt als Teil der sog. funktionalen Selbstverwaltung über eine Tradition, die das Deutsche Kaiserreich überdauert. Ihr Wort hat Bedeutung, wenn es gilt, die wirtschaftspolitischen Entschließungen des Staates durch die berufsmäßige Erfahrung der Gewerbetreibenden zu unterstützen. Der gute Ruf speist sich mit Berechtigung aus der Sachkunde, welche die Organisation zu aggregieren imstande ist. Dies alles darf weder gegen eine interdisziplinär informierte Rechtskritik noch Reformen immunisieren. Der abstrakt positive Leumund gerät aber in Bedrängnis, wenn man die Hauptaufgabe...
Die IHK verfügt als Teil der sog. funktionalen Selbstverwaltung über eine Tradition, die das Deutsche Kaiserreich überdauert. Ihr Wort hat Bedeutun...
Gegenstand der Arbeit sind verfassungsrechtliche Fragen zur Mietpreisregulierung. Zunächst werden die historische Entwicklung des Mietpreisrechts sowie die aktuelle Rechtslage im Bereich der Miethöhenregulierung dargelegt. Die Arbeit zeigt sodann die Reformbedürftigkeit der Mietpreisbremse auf. In einem ersten Schwerpunkt wird die Gesetzgebungskompetenz für das öffentliche Mietpreisrecht untersucht. Ausgangspunkt dieser Untersuchung sind Bestrebungen zur Etablierung von Mietpreisrecht auf Landesebene, insbesondere der Berliner Mietendeckel. Zentral für die Einordnung ist der...
Gegenstand der Arbeit sind verfassungsrechtliche Fragen zur Mietpreisregulierung. Zunächst werden die historische Entwicklung des Mietpreisrechts sow...
Die Autorin befaßt sich mit einem der interessantesten Themen des neuen Raumordnungsrechts (ROG 1998): Den direkten Bindungswirkungen von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung bei behördlichen Zulassungsentscheidungen über private Vorhaben.Während die Bindungswirkungen der Ziele und Grundsätze der Raumordnung früher im wesentlichen nur gegenüber öffentlichen Planungsträgern bestanden, erstrecken sie sich nunmehr in beachtlichem Umfang auch auf Privatrechtssubjekte. Im Mittelpunkt stehen die Vorschriften des 4 Abs. l S. 2 Nr. 2 und Abs. 4, 5 ROG sowie die Raumordnungsklauseln des...
Die Autorin befaßt sich mit einem der interessantesten Themen des neuen Raumordnungsrechts (ROG 1998): Den direkten Bindungswirkungen von Zielen und ...
Die Proteste zum Israel-Palästina-Konflikt, öffentliches Festkleben durch sogenannte Klimakleber der Letzten Generation oder die Demonstrationen während der Corona-Pandemie. Die Versammlungsfreiheit ist in den letzten Jahren gesamtgesellschaftlich relevanter denn je geworden. Passend dazu ist Anfang 2022 in Nordrhein-Westfalen ein neues Versammlungsgesetz in Kraft getreten. Clemens Vogeler analysiert, inwieweit das Versammlungsgesetz als gelungen bezeichnet werden kann, und zeigt dabei auch die Schwächen des Gesetzes auf. Nach der Erarbeitung des Prüfungsmaßstabs erfolgt die Analyse im...
Die Proteste zum Israel-Palästina-Konflikt, öffentliches Festkleben durch sogenannte Klimakleber der Letzten Generation oder die Demonstrationen wä...
Die Wahl der Ausbildung ist eine wesentliche Frage im Leben eines jeden Menschen, die grundrechtlich geschützt ist. Trotzdem ist die Aufnahme des gewünschten Studiums nicht immer sicher. Übersteigt die Bewerberzahl die vorhandenen Kapazitäten, so kann das Grundrecht des Einzelnen an den vorhandenen Kapazitäten »scheitern«. Im Rahmen des Auswahlprozesses hat er nur noch eine Chance auf Zulassung. Kern der Arbeit ist es, die Spannungsverhältnisse zwischen den betroffenen, oftmals kollidierenden Grundrechten und sonstigen Gütern von Verfassungsrang im Bereich der Hochschulzulassung zu...
Die Wahl der Ausbildung ist eine wesentliche Frage im Leben eines jeden Menschen, die grundrechtlich geschützt ist. Trotzdem ist die Aufnahme des gew...
