Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit und ihre Ausnahmetatbestände.

ISBN-13: 9783428186136 / Niemiecki / Twarda / 2022 / 527 str.

Lisa Pientak

Opis

Die Öffentlichkeit herrschaftlichen Handelns ist ein Kernelement des demokratischen Systems in Deutschland. Die Autorin untersucht mit handbuchartigem Charakter die Herkunft, Funktion, Reichweite und Grenzen dieser Öffentlichkeit in Bezug auf die Sitzungen von Stadt- und Gemeinderäten.

Die Öffentlichkeit wird als Verfassungsprinzip aus der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Republik hergeleitet. Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundesländern folgt eine differenzierte Betrachtung der Fragen, die mit der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit in Verbindung stehen, z. B. den Anforderungen an die Organisation und Durchführung von Ratssitzungen.

Im Ergebnis wird eine Definition des Begriffs der Sitzungsöffentlichkeit herausgearbeitet. Es wird beleuchtet, wann ein Verstoß gegen die Sitzungsöffentlichkeit vorliegt, unter welchen Umständen ein solcher gerechtfertigt ist und welche Folgen eine ungerechtfertigte Verletzung der Sitzungsöffentlichkeit hat.

Die Autorin untersucht in ihrem Werk Herkunft, Funktion, Reichweite und Grenzen des Verfassungsprinzips der Öffentlichkeit für Stadt- und Gemeinderäte. Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundesländern werden die organisatorischen Anforderungen für solche Sitzungen detailliert herausgearbeitet. Auf Basis einer Definition der Sitzungsöffentlichkeit wird beleuchtet, ob ein Verstoß gegen diese vorliegt und welche Folgen eine Verletzung der Sitzungsöffentlichkeit ggf. hat.

Recenzje

»Es handelt sich hier um eine umfänglich recherchierte, interessante und engagierte Arbeit, die gelegentlich Anstoß zu weiterer Diskussion bietet und der so oder so selbst eine breite Öffentlichkeit (sprich: Leserschaft) zu wünschen ist.« Stefan Papsthart, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 14/2023

Spis treści

A. Einleitung

B. Das verfassungsrechtliche Prinzip der Sitzungsöffentlichkeit
Historische Entwicklung der Sitzungsöffentlichkeit - Funktionen der Öffentlichkeit im Gefüge des Grundgesetzes - Verfassungsrechtliche Öffentlichkeit als Prinzip - Die Reichweite des verfassungsrechtlichen Öffentlichkeitsprinzips - Rechtfertigungsbedürfnis eines Öffentlichkeitsausschlusses - Zusammenfassung: verfassungsrechtliche Sitzungsöffentlichkeit

C. Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit
Rechtsgrundlagen - Tatsächliche Voraussetzungen der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit - Inhalt der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit - Die Reichweite der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit - Formelle und materielle Öffentlichkeit

D. Der kommunale Öffentlichkeitsausschluss
Notwendigkeit einer verfassungsrechtlich geschützten Position - Notwendige Eingriffsintensität - Rechtfertigung - Gebundene Entscheidung - Rechtsfolgen gerechtfertigter, kommunaler Nichtöffentlichkeit

E. Die Rechtfertigungs- und Ausschlussgründe
Gesetzliche Grundlagen - Kollidierende Rechtsgüter - Typische Praxisfälle - Definition: Rechtfertigungs- und Ausschlussgrund

F. Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Gebot der Sitzungsöffentlichkeit
Der ungerechtfertigte Öffentlichkeitsausschluss - Die unzulässige öffentliche Behandlung - Rechtmäßigkeitskontrolle und Rechtsschutz

G. Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

O autorze

Lisa Pientak started studying law at Heinrich-Heine-University Düsseldorf in 2004. Meanwhile, she had been elected into the city council in Monheim, and was a member until 2021. After her first state examination 2009, she was working at the law firm Patt Feuring Heide in Düsseldorf in parallel to her phD studies. She also gained practical legal experience at Bird&Bird and PWC. She absolved her legal clerkship at the district of the Higher Regional Court Düsseldorf. After her second state examination 2017, she was working as lawyer at Patt Feuring Heide until 2021. Meanwhile, she is Deputy Mayor at Monheim am Rhein.