Die moderne Informations- und Kommunikationstechnologie bietet die Moglichkeit, Menschen ohne Unterschiede am offentlichen Leben teilhaben zu lassen. Dafur mussen Barrieren abgebaut und kunftige ausgeschlossen werden, was zur Zeit eher mit baulichen als mit informationsdarstellenden Vorgangen verknupft wird. Mit dem Vorschlag fur eine Richtlinie des Europaischen Parlaments und des Rates uber den barrierefreien Zugang zu Websites offentlicher Stellen (KOM (2012) 721 endg) ist ein wichtiger Grundstein zu einer modernen, offenen Verwaltung gelegt. In dieser Studie beschaftigt sich Manuel Reiter...

Hinter dem Schlagwort -Open Government- steckt die Idee einer offenen Verwaltung, die die Burgerin und den Burger beteiligt. Eine wesentliche Grundlage dafur sind Open Government Data, also fur alle zugangliche Daten der offentlichen Verwaltung. Wirtschaft und Offentlichkeit konnen diese frei nutzen, verandern und weiterverwenden. In ihrer Untersuchung nimmt Elisabeth Kirschner die theoretische und praktische Seite dieses Themas in den Blick. Sie nimmt auch auf relevante Statistiken, Vergleichsstudien und Erfahrungsberichte Bezug und widmet sich intensiv den Konzepten Open Government und Open...

Open (Government) Data bedeutet, Daten offen und maschinenlesbar der Offentlichkeit und Wirtschaft zur Verfugung zu stellen, sodass sie von jedem frei genutzt, verandert und weiterverwendet werden konnen. Open Government Data als Teil des Open-Government-Ansatzes gewinnt an internationaler Bedeutung. Sowohl im Inland als auch im Ausland wird versucht, die Transparenz des offentlichen Sektors zu erhohen. Der offentliche Sektor sammelt, erzeugt, vervielfaltigt und verbreitet eine Vielzahl an Informationen (geographische Daten, Statistik-, Verkehrs-, Wetter- und Umweltdaten). Insbesondere im...

Welche Verpflichtungen hat der Betreiber eines Online-Diskussionsforums gegenuber einer Person, die von einem Posting in ihren Personlichkeitsrechten verletzt wurde? Dieser Frage geht Franz Lippe in seiner Studie nach und richtet sein Augenmerk auf die Geltendmachung eines medienrechtlichen Entschadigungsantrags gegenuber dem Forenbetreiber. Die Anwendbarkeit des jeweiligen Haftungsausschlussregimes setzt eine exakte Prufung voraus, ob der Forenbetreiber als Medieninhaber oder als Host-Provider zu qualifizieren ist. Bei Qualifikation des Medieninhabers auch als Host-Provider stellt sich die...

Die DSGVO und die ePrivacy-RL stehen in einem Spannungsverhältnis zueinander. Dies wird bei solchen Verarbeitungen deutlich, die in den sachlichen Anwendungsbereich beider Normen fallen. Art 95 DSGVO hat den Anspruch, diesen Normenkonflikt aufzulösen. Demnach gilt die ePrivacy-RL in jenen Bereichen als lex specialis zur DSGVO, in denen sie im Verhältnis zu ihr speziellere Regeln vorsieht. Daher kommt etwa beim Einsatz von Cookies und ähnlichen Technologien Art 5 Abs 3 ePrivacy-RL zur Anwendung. Gleichzeitig sind die Einwilligung, die Informationspflicht und das Widerspruchsrecht nach der...

Diese Studie diskutiert die Idee des Open Access und wie wissenschaftliche Informationen verbreitet werden können. Vor allem die COVID-19-Pandemie sowie die Verbreitung von "Fake News" haben die Forderung nach freiem, unbeschränktem und kostenlosem Zugang zu wissenschaftlichen Informationen verstärkt. Die Folge waren zahlreiche nationale und internationale Initiativen zur Förderung von Open Access. Während über die Bedeutung wissenschaftlicher Forschung und ihrer Verbreitung Einigkeit besteht, gehen die Meinungen über die Art und Weise der Verbreitung auseinander. Ausgehend von den...