Mit dem geläufigen Begriff "Grundrechtsmündigkeit" ist der höchst unterschiedliche Aspekte und Rechtsinstitute berührende Themenkomplex Minderjährige und Grundrechte nur unzulänglich erfaßt. Wolfgang Roth beginnt daher mit einer Analyse von Grundrechtsfähigkeit, Grundrechtsausübung und Grundrechtsreife Minderjähriger, neben denen eine besondere Figur einer Grundrechtsmündigkeit nicht anzuerkennen ist.Die Grundrechtsausübung durch Minderjährige betrifft nicht allein ihr Verhältnis zum Staat. Grundsätzlich klärungsbedürftig sind die Konsequenzen, die sich aus den Grundrechten...
Mit dem geläufigen Begriff "Grundrechtsmündigkeit" ist der höchst unterschiedliche Aspekte und Rechtsinstitute berührende Themenkomplex Minderjäh...
Die schwierigen Grundsatzfragen des Organisationsrechts bergen für das Öffentliche Recht und seine Teildisziplinen eine besondere Herausforderung. Ihr stellen sich die im vorliegenden Band vereinten Beiträge zum Trierer Symposion aus Anlaß des 60. Geburtstags von Professor Dr. Meinhard Schröder aus unterschiedlichen Perspektiven.§Fritz Ossenbühl und Wolfgang Löwer widmen sich der Kompetenz zur Gestaltung von Organisation auf staatsrechtlicher Ebene. Ob die Befugnisse der Regierung als Trägerin der Organisationsgewalt durch einen Parlamentsvorbehalt begrenzt werden, gehört zur...
Die schwierigen Grundsatzfragen des Organisationsrechts bergen für das Öffentliche Recht und seine Teildisziplinen eine besondere Herausforderung. I...
Bernd Jeand'Heur hat ein thematisch weit gespanntes wissenschaftliches Werk hinterlassen. Es reicht - ohne je an Tiefgang und rechtswissenschaftlicher Eigenständigkeit einzubüßen - vom Verfassungs- und Staatskirchenrecht über das Verwaltungsrecht bis zur Rechtsmethodik und Rechtsphilosophie. Seine Arbeiten zum geltenden Recht - genannt sei nur seine Habilitationsschrift "Verfassungsrechtliche Schutzgebote zum Wohl des Kindes und staatliche Interventionspflichten" - erweisen ihn als einen methodisch reflektierten und theoretisch fundierten Dogmatiker. Ein Lehrbuch zum Staatskirchenrecht...
Bernd Jeand'Heur hat ein thematisch weit gespanntes wissenschaftliches Werk hinterlassen. Es reicht - ohne je an Tiefgang und rechtswissenschaftlicher...
Gegenstand der vorliegenden Studie ist, ob und inwieweit Mitwirkungsvorbehalte zugunsten des Bundestags verfassungsrechtlich zulässig oder zu beanstanden sind.Johannes Schmidt arbeitet zunächst die Beteiligung des Bundestags beim Erlaß von Rechtsverordnungen als staatsrechtliches Problem heraus, bestimmt anschließend die verfassungsrechtlichen Direktiven für die Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen, bereitet die einzelnen Beteiligungsformen beim Erlaß von Rechtsverordnungen auf, führt die Mitwirkungsvorbehalte zugunsten des Bundestags einer verfassungsrechtlichen Beurteilung zu und...
Gegenstand der vorliegenden Studie ist, ob und inwieweit Mitwirkungsvorbehalte zugunsten des Bundestags verfassungsrechtlich zulässig oder zu beansta...
In der Ende 1992 erschienenen Habilitationsschrift hatMatthias Schmidt-Preuß für eine Neukonzeption des subjektiven öffentlichen Rechts in multipolaren Konfliktlagen plädiert und die Konfliktschlichtungsformel vorgeschlagen. Sie fragt nach der tatbestandlichen Balance der kollidierenden Privatinteressen im Gesetz. Entscheidend ist, ob sie im Sinne einer Ausgleichsordnung einem normativen Konfliktschlichtungsprogramm unterstellt sind. Damit soll der Bürger-Bürger-Relation im Verwaltungsrecht - vom Bau- und Umweltrecht bis hin zum öffentlichen Wirtschaftsrecht - Rechnung getragen werden....
In der Ende 1992 erschienenen Habilitationsschrift hatMatthias Schmidt-Preuß für eine Neukonzeption des subjektiven öffentlichen Rechts in multipol...
Das Brecht'sche Gesetz, das allgemeine Kostennachteile bei der Bereitstellung öffentlicher Güter in Agglomerationsräumen unterstellt, dominiert die Finanzausgleichsregelungen in der Bundesrepublik. So werden im Länderfinanzausgleich sowohl die Stadtstaaten als auch die großen Städte bevorzugt. Diese Präferierung von Agglomerationsräumen wird nicht nur in der finanzwissenschaftlichen und finanzjuristischen Literatur vielfach kritisiert, sondern sie wurde auch vom Bundesverfassungsgericht in seinem "Maßstäbeurteil" vom 11.11.1999 problematisiert und mit einem Prüfauftrag versehen.Vor...
Das Brecht'sche Gesetz, das allgemeine Kostennachteile bei der Bereitstellung öffentlicher Güter in Agglomerationsräumen unterstellt, dominiert die...
Der über 25 Milliarden DM p. a. umverteilende Risikostrukturausgleich bewirkt ruinöse, teils über 50 % der Einnahmen umfassende Zahlungspflichten vieler Krankenkassen. Verfahren und Datenerhebung zum Risikostrukturausgleich sind jedoch ungeeignet. Datenfehler ziehen fortlaufende Neuberechnungen nach sich. Krankenkassen wird eine solide Haushaltsplanung unmöglich. Umverteilungen heben den Wettbewerb auf, führen zur Einheitskasse und senken die Wirtschaftlichkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung. "Gerechte Beitragssätze" werden nicht erreicht. Das neue Urteil des BVerfG...
Der über 25 Milliarden DM p. a. umverteilende Risikostrukturausgleich bewirkt ruinöse, teils über 50 % der Einnahmen umfassende Zahlungspflichten v...
Privathochschulen haben bislang kaum rechtswissenschaftliche Beachtung erfahren, obwohl es in den letzten Jahren zu einer Reihe von Neugründungen gekommen ist. Diese wissenschaftlichen Privathochschulen wurden und werden - teilweise mit erheblichen finanziellen Mitteln - vom Staat gefördert, während die staatlichen Hochschulen Mittelkürzungen hinnehmen müssen.§Ursula Steinkemper untersucht dieses Problem vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen Verankerung der Privathochschule. Die Autorin geht zunächst der Frage nach, warum in Deutschland das Hochschulsystem durch die...
Privathochschulen haben bislang kaum rechtswissenschaftliche Beachtung erfahren, obwohl es in den letzten Jahren zu einer Reihe von Neugründungen gek...
