Der Berlin-Status Im Intertemporalrechtlichen Konflikt: Dargestellt Am Beispiel Von Grundstuecksenteignungen Im Ostteil Groß-Berlins

ISBN-13: 9783631373064 / Niemiecki / Miękka / 2001 / 266 str.

Mark Weber

Opis

Das Gesetz uber den Verkauf von Mauer- und Grenzgrundstucken an die fruheren Eigentumer vom 15. Juli 1996 (Mauergrundstucksgesetz) geht von der Wirksamkeit der Enteignung der sogenannten Mauergrundstucke aus und qualifiziert die innerstadtische Sektorengrenze Berlins entsprechend der Rechtsauffassung der DDR als Staatsgrenze. In der Konsequenz erhalten die Betroffenen lediglich ein Ruckkaufrecht. Die Arbeit untersucht die fur die Zuordnung der Mauergrundstucke massgeblichen verfassungsrechtlichen Vorgaben, an denen sich auch das Mauergrundstucksgesetz messen lassen muss. Daruber hinaus wird der Frage nachgegangen, ob die Geltung des Grundgesetzes in -Gross-Berlin- nach Art. 23 Satz 1 GG alte Fassung zugunsten der eigentumsfeindlichen DDR-Verfassung verdrangt werden kann. Diese Frage wird in erster Linie fur die Betroffenen der Aufbau- und Baulandenteignungen relevant konnen sie bei spaterem Wegfall des Enteignungszwecks die Ruckenteignung der Grundstucke verlangen?"

Spis treści

Aus dem Inhalt : Staatsrechtlicher Status Berlins - Aufbau- und Baulandenteignungen - Einigungsvertrag - Vermögensgesetz - Rückenteignungsanspruch - Recht und Wirklichkeit - Kollisionsrechtliche Bedeutung des Art. 23 GG a.F. - Enteignung der Mauergrundstücke - Völkerrechtlicher Status Berlins - Entmilitarisierter Status - Ordre public - Einigungsvertrag - Vermögensgesetz - Mauergrundstücksgesetz - Internationaler ordre public (Art. 25 GG).

O autorze

Der Autor: Mark Weber wurde 1966 in Berlin geboren. 1985-1993 Studium der Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. 1988/89 Institut d'Études Politiques (I.E.P.) Bordeaux; Erwerb eines Certificat d'Etudes Politiques (C.E.P.) à titre étranger. 1993 erstes juristisches Staatsexamen. 1993-1995 Referent in der Treuhandanstalt/Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben. Juristischer Vorbereitungsdienst in Berlin. 1997 zweites juristisches Staatsexamen. Promotion im Jahre 2000. Seit 1999 Referent im Bundesamt zur Regelung offener Vermögensfragen.