Betriebsvereinbarungen und das Kartellverbot des Art. 101 Abs. 1 AEUV; Zur Anwendbarkeit der Albany-Ausnahme des EuGH auf Betriebsvereinbarungen im Si

ISBN-13: 9783631672914 / Niemiecki / Twarda / 2016 / 175 str.

Tilmann Restle

Opis

Das europaische Kartellverbot gilt grundsatzlich umfassend, d.h. auch fur das Arbeitsrecht. Arbeitsrechtliche Kollektivvereinbarungen (Tarifvertrage, Betriebsvereinbarungen etc.) stehen daher in einem latenten Konflikt mit dem Kartellverbot des Art. 101 AEUV. Zur Auflosung des Konflikts hat der EuGH die sogenannte Albany-Ausnahme entwickelt. Erfullt eine Vereinbarung ihre Voraussetzungen, ist sie vom Anwendungsbereich des Art. 101 Abs. 1 AEUV ausgenommen. Wahrend der EuGH bereits mehrfach mit der Anwendbarkeit der Albany-Ausnahme auf tarifvertragliche Vereinbarungen befasst war, ist ihre Anwendbarkeit auf Betriebsvereinbarungen weiter ungeklart und bislang wenig erforscht. Der Autor untersucht daher vertiefend die Anwendbarkeit der Albany-Ausnahme auf Betriebsvereinbarungen im Sinne des BetrVG.

Spis treści

Inhalt: Entscheidung zu Konflikt zwischen Art. 101 Abs. 1 AEUV und Tarifverträgen durch EuGH (Albany-Ausnahme) - Frage der Anwendbarkeit - Albany-Ausnahme auf Betriebsvereinbarungen weiter ungeklärt - Rechtsprechung des EuGH als Grundlage für Beantwortung der Frage - Drei Möglichkeiten für Anwendbarkeit - Anwendbarkeit nur unter Voraussetzungen dritter Möglichkeit - Keine generelle Anwendbarkeit - Einzelfallprüfung erforderlich.

O autorze

Tilmann Restle studierte Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg, wo er auch promoviert wurde. Er ist Volljurist und war als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht an der Universität Augsburg beschäftigt.