Beschränkungen des Schutzes von Kennzeichen gemäß § 23 MarkenG

ISBN-13: 9783631625194 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 398 str.

Julia Traumann

Opis

23 MarkenG beschrankt den Schutz von Kennzeichen. 23 Nr. 1 MarkenG stellt die Benutzung des eigenen Namens von Anspruchen des Kennzeicheninhabers frei, Nr. 2 die als beschreibende Angabe und Nr. 3 die des Kennzeichens als notwendigen Bestimmungshinweis, insbesondere im Zubehor- und Ersatzteilgeschaft. Alle drei Tatbestande stehen unter dem Vorbehalt, dass die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstosst. Die Autorin untersucht den Anwendungsbereich sowie die einzelnen Tatbestande des 23 MarkenG. Weiterhin behandelt sie eine mogliche Ubertragung der Wertungen des 23 MarkenG auf den lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutz, 5 Abs. 2 UWG, und macht Vorschlage fur eine Erweiterung des 23 MarkenG, die jungere Rechtsentwicklungen aufnimmt."

Spis treści

Inhalt: Anwendungsbereich des
23 MarkenG - Benutzung des eigenen Namens - Recht der Gleichnamigen - Benutzung als beschreibende Angabe - Benutzung des Kennzeichens als notwendigen Bestimmungshinweis -
23 MarkenG im Domainrecht - Wertungsübertragung auf den lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutz,
5 Abs. 2 UWG - Erweiterungsvorschläge.

O autorze

Julia Traumann, geboren 1981 in Stuttgart; Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Freiburg im Breisgau und Münster; Zusatzausbildung im Gewerblichen Rechtsschutz an der Universität Münster; promotionsbegleitende Tätigkeit als Wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer internationalen Anwaltskanzlei in Düsseldorf; Promotion an der Universität zu Köln; Referendariat am OLG Hamm.