Rechtswegwahl im Staatshaftungsrecht.

ISBN-13: 9783428190256 / Niemiecki / Miękka / 2024 / 344 str.

Robin Kaiser

Opis

Der Autor hinterfragt anlässlich des Entwurfs eines sog. Adhäsionsverfahrens die Rechtswegzuständigkeit besonders im Staatshaftungsrecht. Er zeigt auf, dass die derzeitige Konzeption nicht in der Lage ist, im Einzelfall naheliegende Sachzusammenhänge zu berücksichtigen und stellt sodann dar, dass verfassungsrechtlich wenig gegen eine flexiblere Handhabe der Rechtswegzuständigkeit einzuwenden ist. Im Staatshaftungsrecht wird das strikte »Entweder-Oder« der Zuständigkeiten dem Sachzusammenhang zur Fachgerichtsbarkeit häufig nicht gerecht und verspricht das punktuelle Nebeneinander von Gerichtsbarkeiten eine Verbesserung des Rechtsschutzes. Art. 34 Satz 3 GG wird hierbei einer Untersuchung unterzogen, die im Ergebnis zu einer zeitgemäßen und weniger starren Einordnung in das Rechtsschutzkonzept des Grundgesetzes führt. Anhand des Entwurfs des Adhäsionsverfahrens werden rechtsdogmatisch und -politisch dessen Anwendungsbereich, Fortentwicklungspotenzial sowie Grenzen aufgezeigt.

Die Arbeit untersucht die Sinnhaftigkeit und Zulässigkeit der Rechtswegwahl im Staatshaftungsrecht. Angestoßen durch den Entwurf eines sog. Adhäsionsverfahrens, stellen sich allgemeine Fragen der Zuständigkeitsverteilung auf Rechtswegebene und konkret im Staatshaftungsrecht, die sich sowohl rechtspolitisch als auch rechtsdogmatisch betrachten und beantworten lassen. Im Fokus steht hierbei auch die Frage, inwiefern Art. 34 Satz 3 GG einer Neubetrachtung der Rechtswegabgrenzung entgegensteht.