Das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) ist das zentrale Gesetz für die Regelung des Aufenthalts von Ausländern in Deutschland. Es trat am 1. Januar 2005 in Kraft und löste das bis dahin geltende Ausländergesetz ab.Das Aufenthaltsgesetz regelt unter anderem die Einreise, den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit, die Integration und die Beendigung des Aufenthalts von Ausländern in Deutschland. Es unterscheidet zwischen verschiedenen Aufenthaltszwecken wie z.B. der Erwerbstätigkeit, der Familienzusammenführung, der Ausbildung oder der humanitären Aufnahme von Flüchtlingen.Das Gesetz regelt auch...

Die Arbeitsstättenverordnung ist eine Verordnung in Deutschland, die die Mindestanforderungen an die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten in Arbeitsstätten regelt.Die Verordnung enthält Vorschriften zu Themen wie Beleuchtung, Lüftung, Raumtemperatur, Arbeitsplatzgestaltung, Arbeitsmittel, Sicherheitskennzeichnung und Notfallvorsorge. Auch Aspekte wie die ergonomische Gestaltung von Arbeitsplätzen und die Vermeidung von psychischen Belastungen sind in der Arbeitsstättenverordnung berücksichtigt.

Die Zivilprozessordnung (ZPO) regelt das Verfahren vor den Zivilgerichten in Deutschland. Sie enthält Regelungen zur Klageerhebung, zur Verhandlung und zur Entscheidung von Zivilstreitigkeiten. Die ZPO legt fest, wer als Kläger oder Beklagter auftreten kann, wie das Verfahren abläuft und welche Rechte und Pflichten die Parteien haben. Sie dient dazu, ein fairer und reibungsloser Ablauf des Zivilprozesses zu gewährleisten und die Rechte der Parteien zu schützen.

Das Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) ist ein Gesetz in Deutschland, das die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die Hilfe zum Lebensunterhalt und die Hilfe zur Pflege regelt. Es ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Sozialrechts und soll sicherstellen, dass bedürftige Menschen in der Gesellschaft eine angemessene Unterstützung erhalten. Das SGB XII regelt unter anderem die Voraussetzungen für den Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie auf Hilfe zum Lebensunterhalt und Hilfe zur Pflege. Es legt auch die Höhe der Leistungen fest und...

Das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) ist ein deutsches Gesetz, das die Vergütung von Rechtsanwälten regelt. Es enthält Vorschriften über die Höhe der Vergütung, die ein Rechtsanwalt für seine Dienstleistungen verlangen kann, sowie über die Berechnung der Vergütung. Das RVG legt auch fest, wann ein Rechtsanwalt eine Vergütung verlangen kann, wie sie berechnet wird und unter welchen Umständen eine Vergütungsvereinbarung zustande kommt. Es ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Anwaltsrechts und bildet die Grundlage für die Regelung der Honorare von Rechtsanwälten.

Das Thüringer Waldgesetz (ThürWaldG) ist das Landesgesetz des Bundeslandes Thüringen, das die Rechtsgrundlage für den Schutz und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder in Thüringen bildet.Das Gesetz legt unter anderem fest, welche Nutzungsarten im Wald erlaubt sind und welche Einschränkungen für die Waldbewirtschaftung gelten. Hierzu gehören beispielsweise Regelungen zur Holzernte, zur Jagd, zur Bodennutzung und zum Schutz von naturschutzfachlich wertvollen Waldgebieten.

Das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das den Schutz von Natur und Landschaft regelt. Es ist das zentrale Gesetz des deutschen Naturschutzrechts und bildet die Grundlage für zahlreiche weitere Gesetze, Verordnungen und Vorschriften im Bereich des Naturschutzes.Das BNatSchG hat zum Ziel, die biologische Vielfalt und die natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten, zu entwickeln oder wiederherzustellen. Es regelt unter anderem den Schutz von Tieren und Pflanzen sowie von Lebensräumen und Landschaften. Das Gesetz gibt auch vor, wie Eingriffe in Natur und...

Sächsische Bauordnung (SächsBO)Sächsische Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 186), die zuletzt durch das Gesetz vom 1. Juni 2022 (SächsGVBl. S. 366) geändert worden ist.Teil 1 Allgemeine VorschriftenTeil 2 Das Grundstück und seine BebauungTeil 3 Bauliche AnlagenAbschnitt 1 GestaltungAbschnitt 2 Allgemeine Anforderungen an die BauausführungAbschnitt 3 BauprodukteAbschnitt 4 Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen; Wände, Decken, DächerAbschnitt 5 Rettungswege, Öffnungen, UmwehrungenAbschnitt 6 Technische GebäudeausrüstungAbschnitt 7...

Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) schützt in Deutschland die Gesundheit von schwangeren Frauen und Müttern. Es regelt den Schutz von Schwangeren und stillenden Frauen am Arbeitsplatz, die Sonderkündigungsschutzregelungen und den Urlaubsanspruch während der Schwangerschaft und Stillzeit. Darüber hinaus legt das Mutterschutzgesetz fest, dass Schwangere und stillende Frauen vor gefährlichen Arbeitsbedingungen und schädlichen Einflüssen am Arbeitsplatz geschützt werden müssen. Es enthält auch Regelungen zur Freistellung von Schwangeren und stillenden Frauen für Vorsorgeuntersuchungen...

Das Beurkundungsgesetz regelt in Deutschland die Beurkundung von Rechtsgeschäften und Rechtshandlungen durch Notare. Es enthält Regelungen zur Zulassung und Aufgaben von Notaren, zur Durchführung und Beurkundung von Rechtsgeschäften sowie zur Aufbewahrung und Überlassung von Beurkundungen. Darüber hinaus legt das Beurkundungsgesetz fest, welche Rechtsgeschäfte und Rechtshandlungen durch Notare beurkundet werden müssen und welche Voraussetzungen hierfür erfüllt werden müssen. Die Beurkundung von Rechtsgeschäften und Rechtshandlungen durch Notare dient dem Zweck, die Rechtskraft und...