Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) ist ein deutsches Gesetz, das das geistige Eigentum von Urhebern schützt. Es regelt die Rechte von Autoren, Künstlern, Musikern, Fotografen und anderen kreativen Schaffenden an ihren Werken.Das UrhG regelt unter anderem das Urheberrecht an literarischen, wissenschaftlichen, künstlerischen und musikalischen Werken sowie an Film- und Fotowerken. Es schützt auch die Rechte von ausübenden Künstlern, Tonträgerherstellern und Rundfunkunternehmen.Das UrhG gewährt Urhebern das alleinige Recht, ihre Werke zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich...
Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) ist ein deutsches Gesetz, das das geistige Eigentum von Urhebern schützt. Es regelt die Rechte von Autoren, Künstlern...
Die Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen wurde am 28. Juni 1950 verabschiedet und trat am 11. Juli 1950 in Kraft. Sie bildet die rechtliche Grundlage für die politische Ordnung und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.Die Verfassung besteht aus insgesamt zehn Teilen. Der erste Teil enthält die Grundrechte, die den Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen zustehen. Dazu gehören beispielsweise die Menschenwürde, die Meinungsfreiheit, die Religionsfreiheit, die Gleichberechtigung und der Schutz der Familie.Im zweiten Teil werden die Grundsätze und...
Die Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen wurde am 28. Juni 1950 verabschiedet und trat am 11. Juli 1950 in Kraft. Sie bildet die rechtliche Gr...
Das Genossenschaftsgesetz (GenG) ist das zentrale Gesetz für die Regelung von Genossenschaften in Deutschland. Das Ziel des Gesetzes ist es, den genossenschaftlichen Gedanken zu fördern und die Gründung und Führung von Genossenschaften zu erleichtern.Das Genossenschaftsgesetz definiert, was eine Genossenschaft ist und welche Anforderungen sie erfüllen muss. Eine Genossenschaft ist eine wirtschaftliche Vereinigung von natürlichen oder juristischen Personen, die ihre gemeinsamen Interessen durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb fördern wollen. Das bedeutet, dass die Mitglieder der...
Das Genossenschaftsgesetz (GenG) ist das zentrale Gesetz für die Regelung von Genossenschaften in Deutschland. Das Ziel des Gesetzes ist es, den geno...
Das Körperschaftsteuergesetz (KStG) ist ein deutsches Gesetz, das die Besteuerung von Kapitalgesellschaften und bestimmten Personengesellschaften regelt.Das Körperschaftsteuergesetz enthält Regelungen zur Berechnung und Erhebung der Körperschaftsteuer, einschließlich der Vorauszahlungen und der Steuererklärungspflicht. Es definiert auch die Bemessungsgrundlage für die Körperschaftsteuer, die sich aus dem zu versteuernden Einkommen des Unternehmens ergibt. Dazu gehören unter anderem Einnahmen aus dem Verkauf von Waren und Dienstleistungen, Zinsen, Mieten und Pachten sowie...
Das Körperschaftsteuergesetz (KStG) ist ein deutsches Gesetz, das die Besteuerung von Kapitalgesellschaften und bestimmten Personengesellschaften reg...
Thüringer Bauordnung (ThürBO) - Stand: letzte berücksichtigte Änderung: 73a neu eingefügt durch Gesetz vom 23. November 2020 (GVBl. S. 561) - Erster Teil Allgemeine BestimmungenZweiter Teil Das Grundstück und seine BebauungDritter Teil Bauliche AnlagenErster Abschnitt GestaltungZweiter Abschnitt Allgemeine Anforderungen an die BauausführungDritter Abschnitt BauprodukteVierter Abschnitt Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen; Wände, Decken, DächerFünfter Abschnitt Rettungswege, Öffnungen, UmwehrungenSechster Abschnitt Technische GebäudeausrüstungSiebenter Abschnitt...
Thüringer Bauordnung (ThürBO) - Stand: letzte berücksichtigte Änderung: 73a neu eingefügt durch Gesetz vom 23. November 2020 (GVBl. S. 561)...
Das Wohngeldgesetz (WoGG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das die Gewährung von Wohngeld an einkommensschwache Haushalte regelt. Wohngeld ist eine finanzielle Unterstützung des Staates für Haushalte mit niedrigem Einkommen, um ihre Wohnkosten zu senken und ihre Wohnsituation zu verbessern. Die Höhe des Wohngelds hängt vom Einkommen des Haushalts, der Anzahl der Haushaltsmitglieder und der Höhe der Miete oder Belastung ab.
Das Wohngeldgesetz (WoGG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das die Gewährung von Wohngeld an einkommensschwache Haushalte regelt. Wohngeld ist eine fi...
Das Sozialgesetzbuch IV (SGB IV) ist ein Teil des deutschen Sozialversicherungsrechts, dass sich mit Arbeitslosengeld und Hilfe für Arbeitsuchende beschäftigt. Es regelt die Organisation der sozialen Sicherheit in Deutschland und enthält Bestimmungen für die Sozialversicherung, Sozialhilfe und andere Formen des sozialen Schutzes für Menschen und Familien in Not.
Das Sozialgesetzbuch IV (SGB IV) ist ein Teil des deutschen Sozialversicherungsrechts, dass sich mit Arbeitslosengeld und Hilfe für Arbeitsuchende be...
Das BND-Gesetz ist ein deutsches Gesetz, das die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) regelt. Das Gesetz legt die Aufgaben, Befugnisse und die Kontrolle des BND fest. Der BND ist der Auslandsgeheimdienst Deutschlands und soll Informationen beschaffen, die für die politische, wirtschaftliche und militärische Sicherheit Deutschlands von Bedeutung sind. Dazu darf er auch Telekommunikation überwachen und gegebenenfalls auch auswerten.
Das BND-Gesetz ist ein deutsches Gesetz, das die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) regelt. Das Gesetz legt die Aufgaben, Befugnisse und die K...
Das Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) ist ein deutsches Gesetz, das die Vergütung von Leistungen regelt, die Krankenhäuser im Rahmen der stationären Versorgung erbringen. Es legt die Grundsätze und Regelungen fest, nach denen Krankenhäuser für die Behandlung von Patienten von den Krankenkassen finanziell entschädigt werden. Das Gesetz betrifft insbesondere die Abrechnung von Fallpauschalen (DRGs - Diagnosis Related Groups), die für die verschiedenen medizinischen Leistungen in Krankenhäusern festgelegt werden. Das KHEntgG dient dazu, eine gerechte und transparente Abrechnung zu...
Das Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) ist ein deutsches Gesetz, das die Vergütung von Leistungen regelt, die Krankenhäuser im Rahmen der stationär...
Die Strafprozessordnung (StPO) ist ein Gesetz in Deutschland, das den Ablauf des Strafverfahrens regelt. Sie legt die grundlegenden Verfahrensregeln für die Verfolgung und Ahndung von Straftaten fest.Die StPO enthält Bestimmungen für verschiedene Phasen des Strafverfahrens, angefangen von der Einleitung des Verfahrens über die Ermittlungen bis hin zur Hauptverhandlung und dem Urteil. Sie regelt unter anderem die Rechte und Pflichten der Strafverfolgungsbehörden, der Beschuldigten, Zeugen und Opfer.
Die Strafprozessordnung (StPO) ist ein Gesetz in Deutschland, das den Ablauf des Strafverfahrens regelt. Sie legt die grundlegenden Verfahrensregeln f...
