Hessisches Schulgesetz (SchulG HE)Stand: letzte berücksichtigte Änderung durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. März 2021 (GVBl. S. 166)Inhaltsübersicht:Hessisches Schulgesetz (SchulG HE)ERSTER TEIL Recht auf schulische Bildung und Auftrag der SchuleZWEITER TEIL Unterrichtsinhalte und StundentafelnDRITTER TEIL SchulaufbauVIERTER TEIL SchulpflichtFÜNFTER TEIL SchulverhältnisSECHSTER TEIL DatenschutzSIEBTER TEIL Lehrkräfte, Schulleitung und SchulaufsichtACHTER TEIL ElternNEUNTER TEIL Schülerinnen und SchülerZEHNTER TEIL SchulverfassungELFTER TEIL SchulträgerZWÖLFTER TEIL Personal- und...

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten regelt. Es wurde im Jahr 2000 verabschiedet und hat seitdem mehrere Änderungen erfahren.Das Ziel des Infektionsschutzgesetzes ist es, die Verbreitung von Infektionskrankheiten zu verhindern und die öffentliche Gesundheit zu schützen. Das Gesetz regelt die Meldepflicht von Infektionskrankheiten, die Überwachung von Krankheitsausbrüchen und die Durchführung von Schutzimpfungen.

Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt (BauO LSA)Stand: letzte berücksichtigte Änderung: mehrfach geändert,
71a eingefügt durch Gesetz vom 18. November 2020 (GVBl. LSA S. 660)Teil 1 Allgemeine VorschriftenTeil 2 Das Grundstück und seine BebauungTeil 3 Bauliche AnlagenAbschnitt 1 GestaltungAbschnitt 2 Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung und das Brandverhalten von Baustoffen und BauteilenAbschnitt 3 BauprodukteAbschnitt 4 Wände, Decken, DächerAbschnitt 5 Rettungswege, Öffnungen, UmwehrungenAbschnitt 6 Technische GebäudeausrüstungAbschnitt 7 Nutzungsbedingte...

Das Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) ist ein Gesetz in Deutschland, das die Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen regelt. Es regelt die Ansprüche auf Unterstützung und andere Leistungen für Menschen mit Behinderungen sowie die Rechte und Pflichten der Versicherten und der Leistungserbringer. Zu den Leistungen der Rehabilitation und Teilhabe gehören unter anderem die medizinische Rehabilitation, die berufliche Rehabilitation, die Teilhabe am Arbeitsleben, die Teilhabe an Bildung und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Die Versicherten haben ein Recht auf diese...

Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)"Gefahrstoffverordnung vom 26. November 2010 (BGBl. I S. 1643, 1644), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 21. Juli 2021 (BGBl. I S. 3115) geändert worden ist"InhaltsübersichtAbschnitt 1 Zielsetzung, Anwendungsbereich und BegriffsbestimmungenAbschnitt 2 GefahrstoffinformationAbschnitt 3 Gefährdungsbeurteilung und GrundpflichtenAbschnitt 4 SchutzmaßnahmenAbschnitt 4a Anforderungen an die Verwendung von Biozid-Produkten einschließlich der Begasung sowie an Begasungen mit PflanzenschutzmittelnAbschnitt 5...

Hessisches Waldgesetz (HWaldG)Stand: letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Februar 2022 (GVBl. S. 126)Inhaltsübersicht:ERSTER TEIL Allgemeine VorschriftenZWEITER TEIL Nachhaltige WaldbewirtschaftungDRITTER TEIL WalderhaltungVIERTER TEIL Betreten des Waldes, Reiten und FahrenFÜNFTER TEIL Besondere Bestimmungen für den Staats- , Körperschafts- und GemeinschaftswaldSECHSTER TEIL Forstbetriebsvereinigungen und ForstbetriebsgemeinschaftenSIEBTER TEIL Förderung des Körperschafts- und des PrivatwaldesACHTER TEIL Landesforstverwaltung,...

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung - BioStoffV)"Biostoffverordnung vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2514), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. Juli 2021 (BGBl. I S. 3115) geändert worden ist"Inhaltsübersicht:Abschnitt 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und RisikogruppeneinstufungAbschnitt 2 Gefährdungsbeurteilung, Schutzstufenzuordnung, Dokumentations- und AufzeichnungspflichtenAbschnitt 3 Grundpflichten und SchutzmaßnahmenAbschnitt 4 Erlaubnis- und AnzeigepflichtenAbschnitt 5...

Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG)Stand: letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Arti- kel 2 des Gesetzes vom 12. September 2018 (GVBl. S. 570)Inhaltsübersicht:Teil I Anwendungsbereich, örtliche Zuständigkeit, elektronische Kommunikation, Amtshilfe, europäische VerwaltungszusammenarbeitAbschnitt 1 Anwendungsbereich, örtliche Zuständigkeit, elektronische KommunikationAbschnitt 2 AmtshilfeAbschnitt 3 Europäische VerwaltungszusammenarbeitTeil II Allgemeine Vorschriften über das VerwaltungsverfahrenAbschnitt 1 VerfahrensgrundsätzeAbschnitt 2 Fristen,...

Hessische Bauordnung (HBO)Stand: letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Juni 2020 (GVBl. S. 378)Inhaltsübersicht:ERSTER TEIL Allgemeine VorschriftenZWEITER TEIL Das Grundstück und seine BebauungDRITTER TEIL Bauliche AnlagenErster Abschnitt Gestaltung, AußenwerbungZweiter Abschnitt Allgemeine Anforderungen an die BauausführungDritter Abschnitt BauprodukteVierter Abschnitt Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen, Wände, Decken und DächerFünfter Abschnitt Rettungswege, Öffnungen, UmwehrungenSechster Abschnitt Technische GebäudeausrüstungSiebter...

Waldgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Landeswaldgesetz - LWaldG)Letzte berücksichtigte Änderung: zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Mai 2021 (GVOBl. M-V S. 790, 794).Inhaltsübersicht:Abschnitt I Allgemeine VorschriftenAbschnitt II Forstliche Rahmenplanung, Sicherung der Funktionen des WaldesAbschnitt III Erhaltung, Bewirtschaftung, Schutz und Vermehrung des WaldesAbschnitt IV Verhalten im WaldAbschnitt V Organisation und Aufgaben der LandesforstverwaltungAbschnitt VI Sonderbestimmungen für den Körperschafts- und PrivatwaldAbschnitt VII Förderung der...