Zum WerkDieser Kommentar ist als leicht handhabbares Arbeitsmittel für die Praxis konzipiert.Er zeichnet sich aus durch eine präzise und besonders übersichtliche Erläuterung des Betäubungsmittelgesetzes, des Arzneimittelgesetzes sowie der wichtigsten einschlägigen Verordnungen zum BtMG nämlich der Außenhandels-, Binnenhandels-, Verschreibungs- und Kostenverordnung. Im Anhangteil finden sich die Texte weiterer wichtiger Gesetze, Richtlinien und Übereinkommen, wie z.B. das Suchtstoffübereinkommen von 1988, das Grundstoffüberwachungsgesetz und die Leitlinien der Bundesärztekammer zur...

Zum WerkDie Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) - veröffentlicht von der BaFin - konkretisieren
25a KWG und sind die Umsetzung der qualitativen Anforderungen der Vorgaben der internationalen Standardsetzer an das Risikocontrolling von Banken und die entsprechenden bankaufsichtlichen Überprüfungsprozesse in deutsches Recht.Der neue Kommentar baut auf der sechsten Novelle der MaRisk auf. Seit der letzten Überarbeitung der MaRisk sind einige Themen zum Risikomanagement auf europäischer Ebene durch Guidelines der ESMA und insbesondere der EBA in den Vordergrund...

Zum WerkDie Konzeption dieses Werkes beruht auf der systematischen Kommentierung der Vorschriften des Grundsteuergesetzes (

1-38 GrStG), der zugehörigen Vorschriften des Bewertungsgesetzes (

218-266 BewG) sowie der jeweiligen neuen Landesgrundsteuergesetze.Den vielen Bezügen zur Abgabenordnung und zum Verwaltungsverfahrensrecht der Länder, zum Vollstreckungs- und Insolvenzrecht und vor allem zum Kommunalrecht wird innerhalb der GrStG-/BewG-Erläuterungen ausführlich Rechnung getragen.Vorteile auf einen Blick

• Verbindung von Praxisnähe und...

Zum WerkDieser Querschnittskommentar erläutert in allgemeinverständlicher Form alle einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches nicht nur zur Betreuung, sondern auch zur Geschäftsfähigkeit, Willenserklärung, Vertretung, Vollmacht, Einwilligung und Genehmigung, ferner die relevanten Normen aus dem 3. Dritten Buch (Betreuungssachen) des FamFG sowie das Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz.Vorteile auf einen Blick

• praxisorientierte Kommentierung
• Querschnitt durch alle Normen des materiellen Rechts und des Verfahrensrechts
• Nachweis der wichtigsten...

Zum WerkDas Versammlungsrecht regelt die Durchführung und das Verbot von öffentlichen Versammlungen in geschlossenen Räumen, von Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen einschließlich Straf- und Bußgeldvorschriften bei Verstößen gegen das Uniformverbot und das Verbot politischer Kennzeichen.Im Zuge der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz des Bundes weggefallen. Die Länder dürfen eigene Versammlungsgesetze erlassen. Solange und soweit ein Land hiervon keinen Gebrauch gemacht hat, gilt das Versammlungsgesetz des Bundes fort.Bislang haben die Länder Bayern,...

Zum WerkDieser Kommentar legt das gesamte Europäische Kartellrecht prägnant, souverän und praxisorientiert dar, einschließlich der Bestimmungen zur Fusionskontrolle, Marktbeherrschung und zum Verfahrensrecht. Die Ausführungen stellen die Rechtsprechung in den Vordergrund, Literaturhinweise werden auf das Wesentliche beschränkt. Das handliche Format, die kompakte und übersichtliche Darstellung sowie ein Anhang mit allen wichtigen Texten machen den »Bechtold/Bosch/Brinker« zum idealen Praxisbegleiter.Das EU-Kartellrecht gilt unmittelbar in allen Mitgliedstaaten. Es beansprucht...

Zum WerkDieser vielzitierte, rechtsprechungsorientierte Kommentar hat dank seiner fundierten, präzisen Argumentation einen hohen Qualitätsmaßstab gesetzt. In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwa

• zu den Verletzungsansprüchen,
• zur Marke als Vermögensgegenstand,
• zu Anspruchskonkurrenzen,
• zum Eintragungsverfahren,
• zu den Kollektivmarken,
• zu den IR-Marken (PMMA),
• zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben und
• zur...

Zum WerkDer Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) hat die unverbindlichen Musterbedingungen für die berufliche und betriebliche Haftpflichtversicherung veröffentlicht. Die Bedingungen bedeuteten eine grundlegende Reform der Gestaltung des Klauselwerks dieser Versicherungssparte:Die Bedingungen sollen dem Anliegen von Transparenz und Verständlichkeit genügen und in absehbarer Zeit das Nebeneinander von Bedingungen für die gesamte Haftpflichtversicherung (AHB) und Einzelbedingungswerken und Tarifstrukturen beenden.Die neuen Allgemeinen Versicherungsbedingungen für...

Zum WerkInformationen öffentlicher Stellen haben für die digitale Wirtschaft eine große Bedeutung, z.B. für Mehrwertdienste, die auf staatlich erstellten oder gesammelten Informationen wie Geodaten und Wetterdaten beruhen oder auch auf Daten über Kulturbestände, etwa von Gedächtnisinstitutionen (Bibliotheken, Museen, Archive).Rechtlich ist die Weiterverwendung dieser Informationen durch Private auf nationaler Ebene seit 2021 im Datennutzungsgesetz (DNG) vom 16.7.2021 geregelt, der Nachfolgeregelung des früheren Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG). Auf EU-Ebene gibt zudem der...