Zum WerkDas Versammlungsrecht regelt die Durchführung und das Verbot von öffentlichen Versammlungen in geschlossenen Räumen, von Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen einschließlich Straf- und Bußgeldvorschriften bei Verstößen gegen das Uniformverbot und das Verbot politischer Kennzeichen.Im Zuge der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz des Bundes weggefallen. Die Länder dürfen eigene Versammlungsgesetze erlassen. Solange und soweit ein Land hiervon keinen Gebrauch gemacht hat, gilt das Versammlungsgesetz des Bundes fort.Bislang haben die Länder Bayern,...

Zum WerkDieser Kommentar legt das gesamte Europäische Kartellrecht prägnant, souverän und praxisorientiert dar, einschließlich der Bestimmungen zur Fusionskontrolle, Marktbeherrschung und zum Verfahrensrecht. Die Ausführungen stellen die Rechtsprechung in den Vordergrund, Literaturhinweise werden auf das Wesentliche beschränkt. Das handliche Format, die kompakte und übersichtliche Darstellung sowie ein Anhang mit allen wichtigen Texten machen den »Bechtold/Bosch/Brinker« zum idealen Praxisbegleiter.Das EU-Kartellrecht gilt unmittelbar in allen Mitgliedstaaten. Es beansprucht...

Zum WerkDer Kommentar erläutert kompetent und kompakt das SGB IX. Er orientiert sich dazu an den Bedürfnissen der Praxis, der aktuellen Rechtsprechung und den Empfehlungen und Vereinbarungen der Leistungsträger. Darüber hinaus enthält er Hilfen für die tägliche Arbeit wie Mustervereinbarungen und -satzungen, wichtige Verordnungen, Anhaltspunkte für die##gutachterliche Tätigkeit und Vereinbarungen der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger.Vorteile auf einen Blick

• orientiert an der maßgeblichen Rechtsprechung des BSG und der Landessozialgerichte
• systematisch...

Zum WerkDer Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) hat die unverbindlichen Musterbedingungen für die berufliche und betriebliche Haftpflichtversicherung veröffentlicht. Die Bedingungen bedeuteten eine grundlegende Reform der Gestaltung des Klauselwerks dieser Versicherungssparte:Die Bedingungen sollen dem Anliegen von Transparenz und Verständlichkeit genügen und in absehbarer Zeit das Nebeneinander von Bedingungen für die gesamte Haftpflichtversicherung (AHB) und Einzelbedingungswerken und Tarifstrukturen beenden.Die neuen Allgemeinen Versicherungsbedingungen für...

Zum WerkDer Kommentar bietet sowohl den Juristinnen und Juristen als auch den mit Problemen des Handelsrechts befassten Nichtjuristinnen und Nichtjuristen klare und knappe Erläuterungen der geltenden handelsrechtlichen Vorschriften. Er zeichnet sich aus durch sprachliche Präzision und Konzentration, die es erlauben, auch auf engem Raum möglichst viele Informationen zu liefern. Dabei orientieren sich die Kommentierungen vorwiegend an der Rechtsprechung, die umfassend ausgewertet ist, nehmen aber auch Stellung zu abweichenden Meinungen in der Literatur.Vorteile auf einen...

Zum WerkInformationen öffentlicher Stellen haben für die digitale Wirtschaft eine große Bedeutung, z.B. für Mehrwertdienste, die auf staatlich erstellten oder gesammelten Informationen wie Geodaten und Wetterdaten beruhen oder auch auf Daten über Kulturbestände, etwa von Gedächtnisinstitutionen (Bibliotheken, Museen, Archive).Rechtlich ist die Weiterverwendung dieser Informationen durch Private auf nationaler Ebene seit 2021 im Datennutzungsgesetz (DNG) vom 16.7.2021 geregelt, der Nachfolgeregelung des früheren Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG). Auf EU-Ebene gibt zudem der...

Zum WerkDer handliche Kommentar ist nicht nur für den Rechtspraktiker, sondern gleichermaßen für den Studierenden und Referendar besonders geeignet, denen das Werk die systematischen Strukturen des BGB und die einzelnen Tatbestandselemente der sich aus dem BGB ergebenden Ansprüche plastisch und griffig vermittelt.Die Erläuterungen aller fünf Bücher des BGB sind dabei grundsätzlich auf die wesentlichen und dogmatisch notwendigen Informationen konzentriert. Für Ausbildung und Praxis zentrale Vorschriften vor allem im Allgemeinen Teil, dem Allgemeinen und Besonderen Schuldrecht und im...

Zum WerkDer bewährte Praktiker-Kommentar zum Sozialgerichtsgesetz (SGG) ist nicht nur für alle Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit und für Fachanwältinnen und Fachanwälte für Sozialrecht ein unverzichtbares Arbeitsmittel. Der Standardkommentar hat sich auch für Behörden, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Gewerkschaften und Sozialversicherungsträger sowie alle Personen und Institutionen, die sich beruflich mit dem SGG beschäftigen, zur erfolgreichen Anlaufstelle bei der Lösung aller prozessualen Fragestellungen im Sozialgerichtsverfahren entwickelt.Vorteile auf...

Zum WerkDer kompakte, gleichwohl umfassende Gewerbesteuer-Kommentar zeichnet sich durch wissenschaftlich fundierte Erläuterungen aus, die sich an den Bedürfnissen der Praxis orientieren.Hervorzuheben ist die Kommentierung der Kernvorschriften der

2 und 7 GewStG mit ihren Querbezügen zum EStG und KStG (Gewinnermittlungsvorschriften), die gesonderte Erläuterung der Vorgänge nach dem UmwStG und UmwG, die steuer-, gesellschafts- und handelsrechtliche Darstellung der verschiedenen Gesellschaftsformen und die eingehende Behandlung des Gemeinnützigkeitsrechts (Steuerbefreiungen nach
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Zum WerkMit dem vorliegenden, handlich gehaltenen, kompakten Kommentar finden Nutzerinnen und Nutzer eine übersichtliche Erläuterung der seit 2021 bzw. 2022 anzuwendenden Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte. Mit dieser Verordnung hat der europäische Gesetzgeber für sämtliche Mitgliedstaaten der EU das sog. "Neue Konzept" verbindlich umgesetzt. Es basiert darauf, dass grundlegende Anforderungen an Produkte, die unerlässliche Standards für Gesundheit und Sicherheit vorgeben, rechtswirksam festgelegt werden. Bei Eihaltung dieser Normen wird die Erfüllung der grundlegenden...