In seiner Dissertation liefert der Autor eine klare Analyse der europaischen und russischen Interessen im Energiebereich und kontrastiert diese Interessenlage mit der rechtlichen Situation. Er behandelt energiebezogene volkerrechtliche Fragen im Zusammenhang mit Handel, Transit, Investitionsschutz und Energieversorgungssicherheit. Dabei legt er einen besonderen Schwerpunkt auf die Konsequenzen der vorlaufigen Anwendung des Energiecharta-Vertrags durch Russland und befasst sich tiefgreifend mit der damit verbundenen volkerrechtlichen Problematik."

In dem Band werden die volkerrechtlichen Konsequenzen untersucht, die sich aus der Grundung der Afrikanischen Union (AU) ergeben. Aufbauend auf einer Analyse der organisationsrechtlichen und programmatischen Neuerungen werden die militarischen Eingriffsbefugnisse der AU uberpruft und ihr Verhaltnis zu den Vereinten Nationen und regionalen Organisationen beleuchtet. So kann der Autor nachweisen, dass die AU innovative strukturelle und programmatische Entwicklungen angestossen und sich im Einklang mit geltendem Volkerrecht neu positioniert hat."

Gegenstand der Arbeit ist die rechtliche Fassung der Ausubung von Hoheitsgewalt auf volkerrechtlicher Ebene. Durch diese Normsetzung konnen Individuen unmittelbar oder mittelbar betroffen sein. Um Akzeptanz zu finden, muss solche Hoheitsgewalt hinreichend legitimiert sein. Mithilfe eines offentlich-rechtlichen Ansatzes wird am Beispiel des 1267-Sanktionsregimes der Vereinten Nationen das Prinzip der UN-Treue hergeleitet und Vorschlage zur Erhohung seiner Akzeptanz erarbeitet. Der Ansatz empfiehlt sich auch fur andere Bereiche des Volkerrechts."

Seit 2003 hat sich die Europaische Union in mehr als zwanzig militarischen und zivilen Operationen engagiert. Spezifika der Europaischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sind zum einen ihre starke politische Pragung und zum anderen ihre Einbettung in das europaische Mehrebenensystem. Die Arbeit untersucht die verschiedenen Ebenen der europaischen Verteidigungsstrukturen vom Ausgangspunkt der Operation "Artemis." Die erste Problemlage "Streitkrafte im europaischen Verfassungsrecht" behandelt Fragen in Bezug auf die "Gewaltenteilung" im Rahmen der ESVP und die (parlamentarische)...

Das Viermachte-Abkommen fiber Berlin Das Viermachte-Abkommen iiber Berlin gehort ebenso wie der deutsch sowjetische Vertrag vom 12. August 1970 und der deutsch-polnische Vertrag vom 7. Dezember 1970 in den Zusammenhang einer Politik, die der Beob achter je nach seinem Standort als deutsche Ostpolitik oder aber als sowjetische Westpolitik bezeichnen wird. Schon die Beteiligung der drei Westmachte Frankreich, GroBbritannien und USA weist jedoch darauf hin, daB es im Abkommen iiber Berlin um mehr geht als um eine durch die Sowjetunion vermittelte, neue Ausgestaltung der Beziehungen zwischen der...

1. Aufgabenstellung Umfang und Verteilung der auswarugen Gewalt in der Bundesrepublik, insbesondere das Verhaltnis zwischen Bund und Landern oder zwischen Exekutive und Legislative war und ist Gegenstand zahlreicher Abhandlun gen 1. Soweit ersidltlich noch nicht untersucht ist dabei aber die Frage, ob und inwieweit die Lander 2 verpflichtet sind, den Bund bei der Pflege der 3. Unterstlitzen, im weitesten Sinne auswartigen Beziehungen zu unterstlitzen des Wortes, indem sie die Absichten und Bemlihungen der Bundesregierung nicht durm eigene -Au enpolitik- storen, indem sie regionale Reprasenta...

Die Problematik der Statusvertrage In seinem dritten Bericht zum Volkervertragsrecht hat Sir Humphrey Waldock als Special Rapporteur der International Law Commission einen Artikel 63 vorgeschlagen, den er mit der Uberschrift "Treaties providing for objective regimes" versehen hat 1. Waldock hat damit eine Problematik aufgegriffen, die im deutschsprachigen Schrifttum verschiedentlich unter dem Stichwort "Statusvertriige" diskutiert worden ist. So bezeichnet Georg Dahm aIs Statusvertriige soIehe volkerrechtliche Abkommen, die "die Rechtsstellung eines Staates, eines Gebietes oder einer...

In diesem Buch wird erstmals das Recht auf Ausreisefreiheit, das gegenwartig vor allem im Zusammenhang mit den KSZE-Folgekonferenzen auch politische Bedeutung erlangt hat, umfassend hinsichtlich seiner rechtlichen Begrundung und seiner zulassigen Einschrankungsmoglichkeiten untersucht. Der erste Teil der Arbeit befat sich mit der Ausreisefreiheit im Volkerrecht. Zunachst wird die historische Entwicklung dieses Menschenrechts aufgezeigt, sodann seine Verankerung in allen wichtigen volkerrechtlichen Menschenrechtsinstrumenten dargestellt. Besondere Bedeutung kommt der einschlagigen Praxis der...