Rechtsgeschäftsdogma bei Kenntnis des Mangels bei Vertragsschluss

ISBN-13: 9783428191932 / Niemiecki / Miękka / 2024 / 276 str.

Waldemar Huber

Opis

Sind die 442 Abs. 1 S. 1, 536b S. 1 BGB als Ausschlusstatbestände dem Juristen im Grunde vertraut und scheint ihr Gerechtigkeitsgehalt offensichtlich, zeigen sich bei näherer Betrachtung Unterschiede der Normen. Derzeit wird das Verbot des widersprüchlichen Verhaltens als gemeinsame ratio legis der Ausschlusstatbestände angenommen. Die Arbeit stellt die Hypothese auf, dass das als veraltet geltende Rechtsgeschäftsdogma die ratio legis der Ausschlusstatbestände ist. Waldemar Huber analysiert die Auswirkungen dieser ratio legis auf die Auslegung der Ausschlusstatbestände. Dabei werden Fragen zum Mangel- und Kenntnisbegriff sowie zu relevanten Zeitpunkten und zur Tragweite der Ausschlusstatbestände behandelt. Der Autor plädiert für eine Angleichung der Ausschlusstatbestände im Kauf- und Mietvertragsrecht. Abschließend erfolgt die kritische Gegenüberstellung alternativer Erklärungsansätze. Das Rechtsgeschäftsdogma überzeugt wegen seiner unmittelbareren normativen Anknüpfung.

Die Rechtfertigung der 442 Abs. 1 S. 1, 536b S. 1 BGB mittels eines rechtsgeschäftlichen Willens wird derzeit mehrheitlich abgelehnt. In dieser Untersuchung werden die Anforderungen, die sich aus dem rechtsgeschäftsdogmatischen Konzept für die untersuchten Normen ableiten lassen, sowie die daraus resultierenden Rechtsfolgen analysiert. Das Rechtsgeschäftsdogma erweist sich als überzeugend, da es im Vergleich zu anderen Ansätzen eine stärkere normative Fundierung und Konkretisierung aufweist.