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Der Erwerb eines Designrechts erscheint problemlos und kostengünstig. Einfach ein paar Fotos gemacht und schon kann ein Designschutz beantragt werden. Diese etwas unbedachte Vorgehensweise kann sich als Boomerang herausstellen. Die Abbildungen des Designrechts sind tatsächlich entscheidend. Es sind allerdings einige Dinge zu beachten, um einen effektiven Designschutz zu erhalten. Spätestens bei einer gerichtlichen Durchsetzung des Designrechts kann sich herausstellen, dass eine gewissenhafte Erstellung des Designrechts notwendig ist.

Zur Realisierung der Vorteile eines...

Patentstrategien können in Patentanmeldestrategien und Strategien zur Abwehr störender Patente unterteilt werden. In aller Regel werden Patente und nicht Patentanmeldungen als störend empfunden, da Patentanmeldungen im Gegensatz zu Patenten nicht durchgesetzt werden können bzw. da es noch überhaupt nicht bekannt ist, was überhaupt der Schutzbereich eines durchsetzungsfähigen Patents aus der Anmeldung sein wird. Der Schutzumfang wird erst durch die Patenterteilung bestimmt. Dann ist es möglich, dass der Schutzumfang der erteilten Anmeldung nicht mehr stört, da das eigene Produkt...

Ungefähr 80% der Erfindungen in Deutschland stammen von Arbeitnehmern. Für diese Gruppe von Erfindern ist das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen einschlägig. Das Gesetz klärt die Kollision des Patentgesetzes mit dem Arbeitsrecht. Das Patentgesetz bestimmt, dass der Erfinder der alleinige Eigentümer seiner Erfindung ist. Im Gegensatz dazu ordnet das Arbeitsrecht ein Arbeitsergebnis, also auch eine Erfindung eines Arbeitnehmers, dem Eigentum des Arbeitgebers zu.

Der erfinderische Arbeitnehmer, der zumeist eine technische Tätigkeit ausübt, sieht sich unvermittelt mit...