Das Lissabon-Urteil: Staat, Demokratie Und Europäische Integration Im Verfassten Politischen Primärraum

ISBN-13: 9783531179254 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 211 str.

Roland Lhotta; J. Rn Ketelhut; Helmar Sch Ne

Opis

Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grundsatzlich zum Fortgang der europaischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentitat der Bundesrepublik Deutschland geaussert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverstandnisse des BVerfG und prasentiert Einschatzungen des Verhaltnisses der deutschen Verfassungsorgane im europaischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeitrage zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl fur Politik- und Sozialwissenschaftler als auch fur Rechtswissenschaftler von Interesse."

Spis treści

Einleitung.-Das Bundesverfassungsgericht und die konstitutionelle Dimension der europäischen Integration.-Die Demokratieverflechtungsfalle – Warum die EU nach dem Lissabon-Urteil demokratisch defizitär bleiben muss.-Integrationsverantwortung und parlamentarische Repräsentation: Ein Rückzugsgefecht – und ein Rettungsversuch.-Zwischen Scheinparlamentarisierung, Selbstbehauptung und strategischer Ressource.-Das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Staatstheoretische und rechtsdogmatische Einordnung.-Die EU-Innen- und Strafjustizpolitik auf dem Prüfstand des Bundesverfassungsgerichts: Grundrechtsschutz, ausgeblendete Exekutivdominanz und Wettbewerb zwischen Gerichten.-Die Politikgestaltunsgfähigkeit des Nationalstaates nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts.-Das Lissabon-Urteil und die Folgerechtsprechung

O autorze

Dr. Roland Lhotta ist Professor für Politikwissenschaft, insbesondere für das politische System der Bundesrepublik Deutschland an der Helmut Schmidt Universität Hamburg.

Dr. Jörn Ketelhut ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Helmut Schmidt Universität Hamburg.

Dr. Helmar Schöne ist Professor für Politikwissenschaft und ihre Didaktik an der Pädagogischen Hochschule Schwäbisch Gmünd.

Blurb

Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grundsätzlich zum Fortgang der europäischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentität der Bundesrepublik Deutschland geäußert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverständnisse des BVerfG und präsentiert Einschätzungen des Verhältnisses der deutschen Verfassungsorgane im europäischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeiträge zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl für Politik- und Sozialwissenschaftler als auch für Rechtswissenschaftler von Interesse.

 

Der Inhalt

Die konstitutionelle Dimension der europäischen Integration - Die Demokratieverflechtungsfalle - Integrationsverantwortung und parlamentarische Repräsentation - Zwischen Scheinparlamentarisierung, Selbstbehauptung und strategischer Ressource - Staatstheoretische und rechtsdogmatische Einordnung - Die EU-Innen- und Strafjustizpolitik auf dem Prüfstand - Die Politikgestaltunsgfähigkeit des Nationalstaates nach dem Lissabon-Urteil - Das Lissabon-Urteil und die Folgerechtsprechung

 

Die Zielgruppen

Politikwissenschaftler.- Europaforscher.- Staats- und Verfassungsrechtler

 

Die Herausgeber

Dr. Roland Lhotta ist Professor für Politikwissenschaft, insbesondere für das politische System der Bundesrepublik Deutschland an der Helmut Schmidt Universität Hamburg.

Dr. Jörn Ketelhut ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Helmut Schmidt Universität Hamburg.

Dr. Helmar Schöne ist Professor für Politikwissenschaft und ihre Didaktik an der Pädagogischen Hochschule Schwäbisch Gmünd.