Die Typisierung Der Gemeinden Nach Sozialökonomischen Und Finanzwirtschaftlichen Strukturmerkmalen

ISBN-13: 9783663061366 / Niemiecki / Miękka / 1965 / 59 str.

Jurgen Blankenburg

Opis

Der Finanzausgleich zwischen Landern und Gemeinden in seiner gegenwartigen Form kennt keine Gemeindetypen. Wie alle Beziehungen zwischen Gebiets- korperschaften knupft aber auch das Finanzausgleichsverfahren an die historisch entwickelte Klassifizierung der Gemeinden nach ihrem verfassungs- und ver- waltungsrechtlichen Status an und behandelt die Gemeinden nach ihrem Platz in dieser Hierarchie; dieser Platz soll das Ma an Aufgaben wie auch das Ma an Einnahmen bestimmen. Fur die Finanzausgleichsbeziehungen im engeren Sinne ergibt sich je nach der Ebene eine unterschiedliche Anzahl von Partnern im verti- kalen Finanzausgleich: die amtsangehorigen Gemeinden erhalten einerseits Zuweisungen des Landes, tragen aber andererseits durch Umlagen zur Deckung des Bedarfs von Amtern und Kreisen bei - fur die kreisfreien Stadte dagegen be- schrankt sich der vertikale Finanzausgleich auf die Zuweisungen und Zuschusse der Lander. Damit ist aber bereits die Grenze des Einflusses dieser Klassifizierung auf den Finanzausgleich zwischen Landern und Gemeinden erreicht. Die Ausgestaltung des Systems der Transfers vom Land an die Gemeinden lost dagegen vollstandig die Beziehung zum verwaltungsrechtlichen Status einer Ge- meinde. Die vertikalen Transfers, die zunachst einmal die Finanzkraft der Ge- meinde allgemein starken sollen , erfullen gleichzeitig die Funktion des horizon- talen Finanzausgleichs, indem sie den Gemeinden je nach ihrer Finanzlage in unterschiedlicher Hohe zuflieen; die Finanzlage einer Gemeinde ist jedoch nicht mehr Funktion ihres rechtlichen Status, sondern Ergebnis einer Unzahl von Ein- flussen, die zu erfassen es gilt, will man den erwunschten horizontalen Effekt der Finanzausgleichsmanahmen erzielen.

Spis treści

I. Vorbemerkung.- II. Die Anforderungen an eine Gemeindetypologie.- III. Die vorhandenen Typisierungsversuche.- IV. Die Typisierungsgesichtspunkte.- V. Die Typologie.- VI. Schlußbetrachtung.- VII. Anhang: Vorbereitende Analyse des Regierungsbezirks Aachen.