Zur Kontrolle von Wasserentgelten

ISBN-13: 9783428193608 / Niemiecki / Miękka / 2024 / 298 str.

Alexander Nebendahl

Opis

Monopole, gleich privater oder öffentlicher Form, neigen zu Ineffizienzen. Im Rahmen des allgemeinen Kartellrechts und des sektorspezifischen Regulierungsrechts ist dafür Sorge getragen, dass solche Ineffizienz(kosten) nicht auf die Verbraucher umgelegt werden können. Fraglich ist, ob auch das öffentlich-rechtliche Gebührenrecht einen vergleichbaren Schutzstandard gewährt. Diesem Problemfeld widmet sich die Arbeit am Beispiel der Kontrolle von Wasserentgelten. Während die kartellrechtliche Missbrauchskontrolle in besonderem Maße geeignet ist, Verbraucher vor Ineffizienzkosten zu schützen, erweist sich die öffentlich-rechtliche Gebührenkontrolle als weniger leistungsfähig. Nicht zuletzt aufgrund des allgemeinen Gleichheitssatzes besteht daher Reformbedarf, welcher durch eine Abschaffung des 185 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen umzusetzen ist, sodass auch Wassergebühren der Kontrolle durch die Kartellbehörden unterliegen.

Monopole, gleich privater oder öffentlicher Form, neigen zu Ineffizienzen. Während die kartellrechtliche Missbrauchskontrolle in besonderem Maße geeignet ist, Verbraucher vor Ineffizienzkosten zu schützen, erweist sich die öffentlich-rechtliche Gebührenkontrolle als weniger leistungsfähig. Diesem Problemfeld widmet sich die Arbeit am Beispiel der Kontrolle von Wasserentgelten und unterbreitet entsprechende Reformvorschläge.