Vertrag von Lissabon - Ein Europa der Bürger

ISBN-13: 9783640748051 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 40 str.

Siegfried Schwab

Opis

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Europarecht, Volkerrecht, Internationales Privatrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Staat ist ein Rechtskonstrukt nicht Mythos; an der Gestaltung nehmen die Staatsangehorigen durch die in Bund, Landern und Gemeinden gewahlten Reprasentanten teil (Erich Roper. Um einem Europa der Burger naher zu kommen, bedarf es, woran zu arbeiten lange versaumt wurde: der Ausbildung einer europaischen Identitat, aus welcher allein die Bereitschaft zur Einordnung in einen Staatenverbund erwachsen kann (Hans Hugo Klein)." Das Grundgesetz ermachtigt mit Art. 23 GG zur Beteiligung und Entwicklung einer als Staatenverbund konzipierten Europaischen Union. Der Begriff des Verbunds erfasst eine enge, auf Dauer angelegte Verbindung souveran bleibender Staaten, die auf vertraglicher Grundlage offentliche Gewalt ausubt, deren Grundordnung jedoch allein der Verfugung der Mitgliedstaaten unterliegt und in der die Volker - das heisst die staatsangehorigen Burger-der Mitgliedstaaten die Subjekte demokratischer Legitimation bleiben. Der Prufungsmassstab fur das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon bestimmt sich durch das Wahlrecht als grundrechtsgleiches Recht (Art. 38 Abs. 1 S. 1 i.V. mit Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG). Das Wahlrecht begrundet einen Anspruch auf demokratische Selbstbestimmung, auf freie und gleiche Teilhabe an der in Deutschland ausgeubten Staatsgewalt sowie auf die Einhaltung des Demokratiegebots einschliesslich der Achtung der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes. Die Prufung einer Verletzung des Wahlrechts umfasst in der hier gegebenen prozessualen Konstellation auch Eingriffe in die Grundsatze, die Art. 79 Abs. 3 GG als Identitat der Verfassung festschreibt. Art. 38 Abs. 1 GG gewahrleistet jedem wahlberechtigten Deutschen das Recht, die Abgeordneten des Deutschen Bundestags zu wahlen. Mit der allgemeinen, freien und gleichen Wahl der Abgeordneten des Deutschen Bundestags betatigt das Bundesvolk sei"

O autorze

Zum Andenken an meinen Vater, der leider im Juli 2015 verstorben ist, wird sein Profil aufrecht erhalten und weiter geführt. Wir freuen uns, wenn Sie von seinen Büchern Gebrauch machen.Silke Schwab