Studien zur Amnestiegesetzgebung.

ISBN-13: 9783428102273 / Niemiecki / Miękka / 2001 / 296 str.

Frank Süß

Opis

Das Interesse der politischen Instanzen an dem Instrument »Amnestie« ist unverändert hoch. In der wissenschaftlichen Diskussion spielt der Gegenstand dagegen nur eine marginale Rolle. Die »Studien zur Amnestiegesetzgebung« sind der Versuch, das Thema »Amnestie« in Teilbereichen aus seinem wissenschaftlichen Schattendasein herauszuführen.Im ersten Kapitel beschreibt Frank Süß die Etymologie des (Rechts-)Begriffs »Amnestie« und die Möglichkeiten einer »politischen Semantik« im Sinne einer politischen Instrumentalisierung des Begriffs »Amnestie«. Daraufhin definiert er die Tatbestandsmerkmale einer Amnestieregelung. Gleichzeitig erfolgt die verfassungsrechtlich gebotene Abgrenzung der Amnestie von ähnlichen Regelungstypen. Die Vorstellung und Systematisierung der fünf verschiedenen Amnestietypen erfolgt im dritten Kapitel. Dabei wird anhand einer Vielzahl von Beispielen die bis in die Antike reichende Tradition sowie die politische Instrumentalisierung der Amnestiegesetzgebung belegt.

Spis treści

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Der Begriff "Amnestie": A. Einleitung - B. Zur Etymologie des Rechtsbegriffes "Amnestie" - Antike Wurzeln - Zur Renaissance des Begriffes "Amnestie" im 16./17. Jahrhundert - Moderne Strafrechtsgeschichte - C. Exkurs: Amnestiegesetzgebung und politische Semantik - 2. Kapitel: Definition der Amnestie: A. Einleitung - B. "Staatliche Regelung": Traditionelles Amnestieverständnis - Verfassungsrechtliche Aspekte - Abgrenzungen - Exkurs I: Amnestiedefinition und Gesetzeserfordernis - Exkurs II: Amnestiedefinition und "Politik" - C. Geltungsumfang: "Gruppenbezogene Schlußregelung": Sachlicher Geltungsumfang I - Sachlicher Geltungsumfang II - Personeller Geltungsumfang - Temporaler Geltungsumfang - D. Amnestiespezifische Rechtsfolge: Sanktionsverzicht - Unmittelbarkeit - Exkurs I: Abolition und Amnestie - Exkurs II: Amnestie und Rechtmäßigkeit der Sanktion - E. Sprachliche Präzisierungen: Der Begriff "Amnestie" - Amnestieformen - 3. Kapitel: Phänomenologie der Amnestie: A. Einleitung - B. Zwischenstaatliche Friedens-Amnestie - C. Befriedungsamnestien: "Interne Friedensamnestie" - Konsolidierungs-Amnestie - "Umbruch-Amnestie" - Notamnestie - D. Ressourcen-Amnestie: Mobilmachungs-Amnestie - De-Mobilisierungs-Amnestie - Fiskal-Amnestie - E. Privilegierungs-Amnestie: "Jubel-Amnestie" - Begünstigungs-Amnestie - F. Korrektur-Amnestie: Reformamnestie - Rehabilitierungs-Amnestie - Zusammenfassung - Literatur- und Sachwortverzeichnis