Strafrechtliche Vermögensabschöpfung als Vorbild für das Kartellrecht.

ISBN-13: 9783428190744 / Niemiecki / Miękka / 2024 / 286 str.

Matthias Geuder

Opis

Die Zahl an Kartellschadensersatzverfahren hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Gleichzeitig sind die Verfahren mit erheblichem Aufwand verbunden und dürften die Gerichte teils noch über Jahre beschäftigen. Der Autor untersucht das geltende Kartellzivil- und Zivilprozessrecht und kommt zu dem Ergebnis, dass die derzeit bestehenden Instrumente nicht geeignet sind, die Ziele des Kartellrechts zu verwirklichen. Wie der Gesetzgeber im Rahmen der 11. GWB Novelle spricht er sich für eine intensivere Einbindung der Kartellbehörden bei der Aufarbeitung von Kartellschäden aus. Allerdings geht der Gestaltungsvorschlag über eine einfache Abschöpfung von Vorteilen hinaus. Vielmehr begründet er, weshalb die Übernahme der 2017 reformierten strafrechtlichen Einziehung von Taterträgen auch für das Kartellrecht ein geeignetes Modell darstellt. Bei einer Umgestaltung des 34 GWB nach diesem Vorbild sei eine effektivere und effizientere Kompensation Geschädigter zu erreichen.

Der Autor untersucht geltendes Kartellzivil- und Zivilprozessrecht und kommt zu dem Ergebnis, dass die dort bestehenden Instrumente nicht geeignet sind, die an das Kartellschadensersatzverfahren gestellten Erwartungen zu erfüllen. Er spricht sich daher für eine Übernahme der 2017 reformierten strafrechtlichen Einziehung von Taterträgen in das Kartellrecht aus. Dadurch sei eine effektivere und effizientere Kompensation Geschädigter zu erreichen.