Selbsteintritt Und Kommunale Selbstverwaltung: § 102 Nds. Sog Im Laenderuebergreifenden Rechtsvergleich Unter Besonderer Beruecksichtigung Von Haftung

ISBN-13: 9783631590812 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 269 str.

Stefanie Klaes

Opis

Der Selbsteintritt nach 102 Abs. 1 Nds. SOG ist eine fast vergessene Aufsichtsmassnahme. Als Parallelinstrument zur Ersatzvornahme dient er der Durchsetzung fachaufsichtlicher Weisungen der Aufsichtsbehorde. Wenn er jedoch gegenuber einer kommunalen Korperschaft erfolgt, greift die Aufsichtsbehorde damit typischerweise in kommunale Kompetenzen oder Rechte ein, da der Selbsteintritt anders als die Weisung auch aussenwirksame Massnahmen einschliesst. Welche Grenzen setzt die kommunale Selbstverwaltungsgarantie dabei der Aufsichtsbehorde? Welche Haftungs- und Kostenfolgen lost er aus? Und wie ist mit seinen Rechtsfolgen umzugehen? Der Rechtsvergleich mit den anderen Bundeslandern zeigt, dass die Ausgestaltung der kommunalen Wahrnehmung staatlicher Aufgaben unter Verzicht auf die Organleihe mit erheblichen Risiken behaftet ist, insbesondere auf der Ebene der Landkreise."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Der Selbsteintritt in der gegenwärtigen Dogmatik - Der Selbsteintritt in Niedersachsen: Voraussetzungen und Einordnung in das System der staatlichen Aufsicht - Subjektive Rechtspositionen kommunaler Körperschaften - Der Selbsteintritt zwischen Aufsichtsbehörde, beaufsichtigter Kommune und Drittbetroffenem - Rechtsvergleich mit den anderen Bundesländern - Systematisierung und Folgerungen für Niedersachsen.