Rechtswegübergreifende Bindungswirkungen

ISBN-13: 9783428195688 / Niemiecki / Twarda / 218 str.

Robert Korves

Opis

Die Arbeit ergründet, inwieweit Gerichtsentscheidungen rechtswegübergreifend Bindungswirkungen entfalten. Im Fokus steht dabei die materielle Rechtskraft als die in allen Verfahrensordnungen maßgebliche Bindungswirkung. Beleuchtet werden darüber hinaus Bindungswirkungen gegenüber Nebenbeteiligten, insbesondere die Interventionswirkung. Als Grundbedingung wird ein für alle Verfahrensordnungen einheitlicher Streitgegenstandsbegriff erarbeitet, der sich vor allem auf die Erkenntnis stützt, dass Schuld und Haftung unterschiedliche Streitgegenstände bilden. Auf dieser Grundlage bestimmen sich die Rechtswegzuständigkeiten für haftungsrechtliche Streitigkeiten. Im Besonderen Teil werden die gewonnenen Erkenntnisse auf einigen Feldern typischer Rechtswegverzweigungen erprobt, nämlich der Aufrechnung mit rechtswegfremden Forderungen, dem Adhäsionsverfahren sowie unterschiedlichen Formen rechtswegfremder Schuldbestärkung.

Die Arbeit ergründet, inwieweit Gerichtsentscheidungen rechtswegübergreifend Bindungswirkungen entfalten. Im Fokus steht dabei die materielle Rechtskraft. Als Grundbedingung wird ein für alle Verfahrensordnungen einheitlicher Streitgegenstandsbegriff erarbeitet. Die Erkenntnisse werden auf einigen Feldern typischer Rechtswegverzweigungen erprobt, nämlich der Aufrechnung mit rechtswegfremden Forderungen, dem Adhäsionsverfahren sowie unterschiedlichen Formen rechtswegfremder Schuldbestärkung.