Rechtliche Aspekte Einer Beteiligung Der Bundesrepublik Deutschland an Friedenstruppen Der Vereinten Nationen: Materialien Des Kolloquiums Vom 17./18.

ISBN-13: 9783642759222 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 138 str.

Jochen A. Frowein; Torsten Stein

Opis

Ziel dieses Bandes ist es, der Frage nachzugehen, ob das Grundgesetz f r die Bundesrepublik Deutschland es erlaubt, sich mit Soldaten der Bundeswehr oder auch Beamten des Bundesgrenzschutzes an Friedensmissionen der Vereinten Nationen zu beteiligen. Der Einsatz von Friedenstruppen hat sich in der Vergangenheit zum wichtigsten Instrument der Vereinten Nationen zur Friedenssicherung entwickelt. Ausgangspunkt sind zwei Abhandlungen ber den v lkerrechtlichen Rechtsstatus der Friedenstruppen sowie ber die verfassungsrechtlichen Regeln f r den Einsatz der deutschen Streitkr fte. Im Anschlu wird die intensive Diskussion wiedergegeben, die auf einem Kolloquium ber diese Fragen zwischen Vertretern der Wissenschaft und Vertretern der zust ndigen Bundesministerien (Ausw rtiges Amt, Justiz-, Innen-, Verteidigungsministerium) gef hrt wurde. Dies ist das erste Mal, da die Frage einer Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an Friedenstruppen der Vereinten Nationen in so umfassender Weise unter Beteiligung der Praxis untersucht wurde. Der Einsatz von Bundesgrenzschutzbeamten zur berwachung der Wahlen in Namibia unterstreicht die Aktualit t dieser Untersuchung. Sie wird auch nach einer Vereinigung der beiden deutschen Staaten nicht an Aktualit t verlieren.

Spis treści

Der völkerrechtliche Status von VN-Friedenstruppen und seine Bedeutung für das deutsche Recht.- Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an Friedenstruppen der Vereinten Nationen.- Diskussion.- Ausgewählte Dokumente zur United Nations Force in Cyprus (UNFICYP).- 1. Establishment of the Force.- 2. Status of Forces Agreement.- 3. Recruitment of National Contingents.- 4. Participating States Agreements.- 5. Force Regulations.- Bibliographie.- Liste der Kolloquiumsteilnehmer.