Parteiverbote in Der Bundesrepublik Deutschland Und Im Koenigreich Spanien: Ein Rechtsvergleichender Beitrag Zu Entstehung Und Weiterentwicklung Der V

ISBN-13: 9783631576946 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 208 str.

Carl Christian Voscherau

Opis

Sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch im Konigreich Spanien gab es jungst viel beachtete Parteiverbotsverfahren. In Deutschland scheiterte ein Verbot der rechtsextremistischen NPD, wahrend der oberste Gerichtshof Spaniens erfolgreich den politischen Arm der ETA, die Batasuna, verbot. Die Arbeit befasst sich mit den Unterschieden und Parallelen der Regelungen zum Parteiverbotsverfahren in Spanien und Deutschland. Ihr Ziel ist zunachst, das jeweils geltende Recht darzustellen, wobei zwischen materiell-rechtlichen und formell-rechtlichen Regelungen unterschieden wird. Zum Verstandnis desselben werden die gesellschaftlichen und geschichtlichen Hintergrunde nebst einschlagiger Literatur und Rechtsprechung herausgearbeitet. Im Lichte der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse werden die Parallelen und Unterschiede erlautert, um anhand einer Analyse der jeweiligen rechtlichen und tatsachlichen Starken und Schwachen Verbesserungsvorschlage fur das deutsche Rechtssystem vorzulegen."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Parteien und Parteiverbote in Deutschland und Spanien - Materielle Grundlagen des Parteiverbots in Deutschland und Spanien - Prozessuale Regelungen zum Parteiverbot in Deutschland und Spanien - Parteiverbotsverfahren gegen die NPD - Parteiverbotsverfahren gegen die Batasuna - Darstellung und Analyse der Unterschiede und Übereinstimmungen in den jeweiligen Regelungen.

O autorze

Der Autor: Carl Christian Voscherau, geboren 1977 in Hamburg; Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Passau und München; Referendariat am Oberlandesgericht Brandenburg; seit 2005 Rechtsanwalt in Hamburg.