Neutralität Und Waffenhandel / Neutrality and Arms Transfers: Neutrality and Arms Transfers

ISBN-13: 9783642772733 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 305 str.

Stefan Oeter

Opis

F}r die Fragen des Waffenhandels mit Kriegf}hrenden enth{lt das Neutralit{tsrecht interessante Regeln, die allerdings in neuerer Zeit einen erheblichen Wandel durchgemacht haben. Diesem Wandlungsproze nachzugehen und anhand der neueren Staatenpraxis die Gestalt der neuen gewohnheitsrechtlichen Regelungen herauszuarbeiten, ist das eigentliche Anliegen des Buches. Dabei beschr{nkt sich die Arbeit nicht nur auf einehistorische Darstellung der Entstehung des Neutralit{tsrechts und seiner traditionellen Regelungen, die ein typisches Produkt des 19. Jahrhunderts sind, sondern versucht auch mittels einer detaillierten Analyse der neueren Staatenpraxis, der gewandelten Strukturen des Waffenhandels und der zeitgen-ssischen Exportkontrollsysteme der wichtigsten Waffenlieferanten die Ver{nderungen der gewohnheitsrechtlichen Regeln des Neutralit{tsrechts aufzuzeigen und zu erkl{ren. Die Praxis der Staaten im iranisch-irakischen Golfkrieg hat hier - wie das Buch nachweist - einiges an Klarheit gebracht, wenn auch die Details der Regeln noch vielfachunsicher sind. Doch selbst f}r die Grauzonenbereiche lassen sich schon halbwegs klare Aussagen machen, was im Schlu teil des Buches aufgezeigt wird.

Spis treści

Erster Teil: Die Neutralität als Institut des Völkerrechts — Gewohnheitsrechtliche Entstehung und Kodifikation.- 1. Kapitel: Historische Wurzeln der Neutralität.- 1. Die Frage nach den Ursprüngen der Neutralität.- 2. Das Zeitalter der NeutralitätsVerträge — Entwicklung.- 3. Das Völkerrecht der „Aufklärung“— Geburt der „institutionellen“Neutralität.- 2. Kapitel: Gewohnheitsrechtliche Verfestigung.- 1. Die naturrechtliche Begründung der modernen Neutralität.- 2. Das Problem des Handels mit Waffen und Kriegsgütern.- 3. Allmähliche Verankerung in der Staatenpraxis.- 4. Höhepunkt in der Entwicklung der Neutralität — das späte 19. Jahrhundert.- 3. Kapitel: Der Kodifikationsversuch der Haager Konferenz.- 1. III. Konvention „über den Beginn der Feindseligkeiten“.- 2. V. Konvention über die Neutralität im Landkrieg.- 3. XIII. Konvention über die Neutralität im Seekrieg.- 4. Ergebnis der Kodifikationsbemühungen.- Zweiter Teil: Neutralität im Wandel — Völkerbund, Weltkrieg und UN-System.- 4. Kapitel: Änderungsansätze der Völkerbundära.- 1. Der Erste Weltkrieg als „Krise der Neutralität“.- 2. Neutralität und die „Ächtung des Krieges“.- 3. Neutralitätspraxis der Jahre nach dem Ersten Weltkrieg.- 5. Kapitel: Differentielle Neutralität und „Nichtkriegführung“.- 1. Konzepte der differentiellen Neutralität und das System der „kollektiven Sicherheit“.- 2. „Nichtkriegführung“und der Zusammenbruch der Völkerbundordnung.- 6. Kapitel: Neutralität im Lichte der UN-Charta.- 1. Neutralität und kollektive Sicherheit.- 2. Neutralität und das scheinbare Verschwinden des „Krieges“.- 7. Kapitel: Krieg und Neutralität in der Staatenpraxis seit 1945.- 1. Konflikte im Gefolge der indischen Teilung.- 2. Erster israelisch-arabischer Krieg.- 3. Korea-Krieg.- 4. Suez-Konflikt 1956.- 5. Beschränkte Konflikte bis 1965.- 6. West-Irian-Konflikt 1962.- 7. Indisch-Chinesischer Grenzkonflikt 1962.- 8. Vietnam-Krieg.- 9. Indisch-Pakistanischer Krieg 1965.- 10. Sechs-Tage-Krieg 1967.- 11. Beschränkte Konflikte um 1970.- 12. Indisch-Pakistanischer Krieg 1971.- 13. Yom Kippur-Krieg 1973.- 14. Ogaden-Konflikt 1977.- 15. Grenzkonflikte und militärische Interventionen.- 16. Falkland/Malvinas-Konflikt.- 17. Golfkrieg.- a) Seekriegführung.- b) Neutrale.- aa) Vereinigte Staaten.- bb) Sowjetunion.- cc) Großbritannien.- dd) Bundesrepublik Deutschland.- ee) Sonstige Neutrale.- c) „Nicht-Kriegführende“.- aa) Frankreich.- bb) Italien.- cc) Unterstützung für den Irak durch arabische Staaten.- dd) Unterstützung für den Iran.- ee) Nordkorea und Volksrepublik China.- ff) Brasilien.- 18. Resümee.- 8. Kapitel: Die Rolle der Neutralität im Völkerrecht der Gegenwart.- 1. Die Neutralität in der neueren Völkerrechtslehre.- 2. Neutralität und „Nicht-Kriegführung“— Folgerungen aus der Staatenpraxis.- 3. Zwischenergebnis.- Dritter Teil: Der Waffenhandel im Staatensystem der Gegenwart — Ein Problemaufriß.- 9. Kapitel: Rüstungstransfers im Wandel.- 1. Die Fragestellung.- 2. Rüstungswirtschaft im Wandel — der Einbruch des Ersten Weltkrieges.- 3. Waffenhandel im Spannungsfeld von Pazifismus und Aufrüstung.- 4. Rüstungstransfers als Instrument des Systemkampfes.- 5. Pluralisierung der Rüstungsmärkte — Waffenhandel heute.- a) Entwicklungslinien.- b) Empfänger.- c) Anbieter.- 10. Kapitel: Nationale Rüstungsexportkontrollen.- 1. Die Vereinigten Staaten.- a) Entwicklung der amerikanischen Rüstungsexportpolitik.- b) “Foreign Military Sales”.- c) “Commercial Sales”.- d) Beteiligung des Kongresses.- e) Exportkontrollen für Ausfuhren „strategischer Güter“.- f) System der Endverbleibskontrollen.- 2. Frankreich.- a) Struktur der Rüstungsindustrie.- b) Aufsicht des Staates über die Rüstungsindustrie.- c) Verfahren der Überwachung.- d) Exportkontrollen für „strategisch wichtige Güter“.- 3. Großbritannien.- a) Struktur der Rüstungsindustrie.- b) Genehmigungsverfahren.- c) Rolle des Staates im Rüstungshandel.- 4. Bundesrepublik Deutschland.- a) Genehmigungspflicht für Kriegswaffenexporte.- b) Genehmigungspflicht nach dem Außenwirtschaftsgesetz.- c) „Politische Grundsätze“der Bundesregierung zum Rüstungsexport.- d) Genehmigungsverfahren.- e) Endverbleibskontrollen.- 5. Italien.- a) Rolle des Staates in der Rüstungswirtschaft.- b) Aufsicht des Staates über Rüstungsexporte.- c) Überwachung der Lieferungen.- 6. Die neutralen Staaten: Schweden, Schweiz und Österreich.- a) Schweden.- b) Schweiz.- c) Österreich.- d) Gemeinsamkeiten der drei Kontrollsysteme.- 7. Rüstungsexporteure der Dritten Welt: Brasilien und Israel.- a) Brasilien.- b) Israel.- Vierter Teil: Das neutralitätsrechtliche Verbot von Waffenlieferungen — Problemstellung und neue Fragen.- 11. Kapitel: „Privater“Handel und staatliche Kontrolle — ein Problem der Staatenverantwortlichkeit.- 1. Die Gestalt der „Primärregel“.- 2. Folgeprobleme Teil 1 — staatliche „Komplizenschaft“durch Duldung und die Frage der Staatsunternehmen.- 3. Folgeprobleme Teil 2 — „Verdeckte Operationen“.- 4. Zusammenfassung.- 12. Kapitel: Der Begriff der „Waffe“im Neutralitätsrecht.- 13. Kapitel: Sonstige Rüstungsgüter, “Dual use items” und Ersatzteile.- 1. „Sonstige Rüstungsgüter“und “Dual use items”.- 2. Ersatzteillieferungen.- 14. Kapitel: Endverbleibskontrolle und Reexportbeschränkungen.- 15. Kapitel: Technologietransfer und Lizenzfertigung.- 16. Kapitel: Probleme der Rüstungskooperation.- 17. Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick.- Summary: Neutrality and Arms Transfers.