Neuausrichtung Eines Politikfeldes?: Zur Parlamentarischen Menschenrechtspolitik in Der 14. Und 15. Legislaturperiode Des Deutschen Bundestages

ISBN-13: 9783631622575 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 526 str.

Katja Arlett Pohlmann

Opis

Rot-Grun erhob nach ihrem Wahlsieg 1998 den Anspruch, Menschenrechte aus der Dominanz der Aussenpolitik zu losen und sie als Querschnittsaufgabe aller Politikfelder, insbesondere auch der Innenpolitik, zu etablieren. Diese Arbeit analysiert, ob die rot-grunen Mehrheitsfraktionen ihrem Anspruch gerecht wurden, Menschenrechte im parlamentarischen Institutionengefuge als Querschnittsaufgabe zu verankern. Wurde dieses Postulat nur rhetorisch beschworen oder kam es zu einer andauernden Neuausrichtung des Politikfeldes Menschenrechte? Anhand von funf Fallbeispielen wird der Einfluss von sieben politikbestimmenden Faktoren untersucht: die Rolle der menschenrechtspolitischen Akteure, institutionelle Widerstande und Pfadabhangigkeiten, parteipolitische Differenzen, die parlamentarische Federfuhrung fur Initiativen, internationale Rahmenbedingungen, sachfremde Determinanten sowie der Einfluss von Medien und Zivilgesellschaft."

Spis treści

Inhalt: Charakteristika des Politikfeldes Menschenrechte - Menschenrechtsschutzsysteme - Akteure und Beziehungsstrukturen parlamentarischer Menschenrechtspolitik - Steuerungsinstrumente parlamentarischer Menschenrechtspolitik - Folterdebatte - Rüstungsexportpolitik - Flüchtlingspolitik - Nichtstaatliche und geschlechtsspezifische Verfolgung.

O autorze

Katja Arlett Pohlmann wurde 1975 in Wolfen geboren. Von 1994 bis 2000 studierte sie Nordamerikastudien, BWL und Teilgebiete des Rechts an der Freien Universität Berlin sowie der University of Pennsylvania in Philadelphia. Seit 2001 arbeitet sie im Deutschen Bundestag in verschiedenen Positionen, zuletzt als Referentin im Bereich Entwicklungspolitik.