Müssen Parlamentsreformen Scheitern?

ISBN-13: 9783531154688 / Niemiecki / Miękka / 2009

Stephan Bröchler; Julia von Blumenthal

Opis

Einleitung Stephan Brochler und Julia von Blumenthal In der offentlichen wie in der politikwissenschaftlichen Bewertung wird die Rolle der Parlamente im politischen Prozess skeptisch eingeschatzt. Angesichts von Europaisierung, dem Wandel des Regierens und der Inkompatibilitat mit den Bedingungen der Mediengesellschaft wird ihnen eine zentrale Rolle kaum mehr zugetraut. Dass Parlamente handlungsfahig sind, stellt jedoch eine zentrale - forderung fur die Funktionsfahigkeit von Demokratien dar. Denn unabhangig davon, ob das Parlament als der Gesetzgeber" oder als Mit-Gesetzgeber" e- geschatzt wird, kommt der Legislative eine entscheidende Bedeutung fur die Bearbeitung offentlicher Probleme und die Legitimation politischer Entsch- dungen zu. Der vorliegende Band greift einen wichtigen Aspekt der Debatte uber die Handlungsfahigkeit des Parlaments auf: die Frage der Fahigkeit zu erfolgreichen Parlamentsreformen. Denn die Bewertung der kunftigen Rolle eines Parlaments hangt wesentlich davon ab, wie man seine Chancen einschatzt, effektiv den H- ausforderungen zu begegnen. Der Blick auf die politikwissenschaftliche Debatte zeigt, dass die Fahigkeit eines Parlaments, die Bedingungen seiner Funktions- fullung und Aufgabenwahrnehmung zu verbessern, grosso modo kritisch ein- schatzt wird. Jenseits einer populistischen Parlamentarismuskritik wird eine deutliche Diskrepanz einerseits zwischen den intendierten hochgesteckten Zielen von Parlamentsreformen, wie Erhohung der Gestaltungsfahigkeit, bessere Tra- parenz und gesellschaftliche Kommunikation, sowie andererseits den mageren Erfolgen der eingeleiteten Reformen diagnostiziert.

Recenzje

"Mit der provokant gestellten Frage im Titel dieses Sammelbandes machen die Herausgeber Lust auf die Beschäftigung mit dem Gebiet parlamentarischer Reformen."
www.zpol.de, 16.06.2009

Spis treści

Reformen des Deutschen Bundestages - Europäische Erfahrungen Mit Beiträgen von Stephan Bröchler, Julia von Blumenthal, Heinrich Oberreuter, Jürgen Stern, Christian Demuth, Stefan Marschall, Dieter Wiefelspütz, Stefan Köppl, Ruth Lüthi, Peter Schiffauer

O autorze

Dr. Julia von Blumenthal ist Professorin für Politikwissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen.
PD Dr. Stephan Bröchler ist Politik- und Verwaltungswissenschaftler und Vertreter der Professur für Vergleichende Politikwissenschaft an der FernUniversität in Hagen.

Blurb

Solange es Parlamente und Kritik an ihrer Arbeitsweise gibt, werden auch Reformen des Parlaments immer wieder zum Gegenstand öffentlicher Diskussionen, parlamentarischer Beratungen und wissenschaftlicher Analysen gemacht. Politikwissenschaftliche Forschungsergebnisse diagnostizieren ein Auseinanderklaffen zwischen den intendierten hochgesteckten Zielen von Parlamentsreformen, wie Erhöhung der Gestaltungsfähigkeit, bessere Transparenz und gesellschaftliche Kommunikation einerseits sowie andererseits den Resultaten der eingeleiteten Reformen. Die Beiträge dieses Bandes untersuchen teils aus theoretischer, teils aus empirischer Perspektive, welchen Restriktionen Reformen der parlamentarischen Arbeitsweise unterliegen und unter welchen Bedingungen sie erfolgreich sein können. Dabei werden nicht nur tiefgreifende Veränderungen der formalen Rahmenbedingungen, sondern auch der Wandel der alltäglichen parlamentarischen Arbeitspraxis in den Blick genommen. Die Analysen beschäftigen sich u.a. mit den Parlamenten in Deutschland, Italien und der Schweiz.