Hitlers Ermachtigungsgesetz : Verfassungsrechtliche Und Verfahrenstechnische Aspekte

ISBN-13: 9783640929511 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 36 str.

Klaus Bahners

Opis

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Geschichte Europa - Deutschland - Nationalsozialismus, II. Weltkrieg, Veranstaltung: -, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Verfasser geht der (zumeist falsch gestellten) Frage nach, ob zur Verbschiedung des am 24.3.1933 in Kraft getretenen Ermachtigungsgesetzes die Zustimmung der Zentrumsfraktion des Reichstages notwendig war. "Falsch gestellt" (und falsch beantwortet) deshalb, weil bei dieser vereinfachten Fragestellung in der Regel nicht unterschieden wird, ob die politische oder die numerische (verfassungsrechtlich notwendige) Zustimmung gemeint ist.Hier in diesem Beitrag geht es ausschliesslich um den zweiten Aspektk.Dazu erlautert der Verfasser dezidiert und akribisch die verfassugnsrechtlichen Voraussetzungen eines verfassungsandernden Gesetzes (bei dem im wohl nur theoretisch vorkommenden Fall nur 4/9 der Reichstagsabgeordneten ihre Zustimmung erteilen mussen, wenn man hierbei einmal die Rolle des Reichsrates ausser Acht lasst), die genauen Mehrheitsveraltnisse im Reichtstag, den theoretischen und praktischen Unterschied zwischen Anwesenheits- und Zustimmungsquorum, die verschiedenen Denkmodelle fur die Zustimmung bzw. Ablehung des Gesetzes durch die Reichstagsfraktionen und die die demokratischen Abgeordneten des Reichstags uberrumpelnde Geschaftsordnungsmanipulation, die in ihrem Zusammenspiel am 23.3.1933 das - aus der Sicht Hitlers ( ) - erfolgreiche Gesetzgebungsverfahren ermoglicht bzw. erleichtert haben, bei dem - so das Fazit des Verfassers - die Zustimmung der Abgeordneten der Zentrumsfraktion letztlich nicht notwendig gewesen ware, wie sich post festum, d.h. spatestens bei der (zuerst noch fehlerhaften) Bekanntgabe des Ergebnisses durch den Reichstagsprasidenten, erwies."