Herausgabeansprueche Und Zurueckbehaltungsrechte Waehrend Und Nach Beendigung Des Arbeitsverhaeltnisses

ISBN-13: 9783631604960 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 196 str.

Jens Aschmoneit

Opis

Verlangt der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer den privat genutzten Dienstwagen, das privat genutzte Notebook und/oder das privat genutzte Mobiltelefon heraus, birgt dies erhebliches Konfliktpotential, gerade im Rahmen der Beendigung des Arbeitsverhaltnisses. Die Ausarbeitung erortert vertragliche Gestaltungsmoglichkeiten von Herausgabeanspruchen bei auch zur privaten Nutzung uberlassenen Arbeitsmitteln. Schwerpunkt der Ausarbeitung ist die Beantwortung der Frage, ob das Zuruckbehaltungsrecht bei auch zur privaten Nutzung uberlassenen Arbeitsmitteln arbeitsvertraglich, durch Betriebsvereinbarung oder durch Tarifvertrag ausgeschlossen werden kann. Bei dem vorformulierten arbeitsvertraglichen Ausschluss wird insbesondere herausgearbeitet, ob eine arbeitsrechtliche Besonderheit im Sinne des 310 Abs. 4 S. 2 1. HS BGB der Verbotsklausel ohne Wertungsmoglichkeit gemass 309 Nr. 2b) BGB entgegensteht. Den Vertragsparteien wird ein Gerust fur eine vertragliche, betriebliche und/oder tarifliche Regelung zur Verfugung gestellt, die fur Rechtssicherheit sorgt und dadurch dieses Konfliktpotential minimiert."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Gegenstände, die Grundlage für einen Herausgabeanspruch sein können - Ansprüche, die Grundlage für ein Zurückbehaltungsrecht sein können - Herausgabeansprüche während und nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Zurückbehaltungsrechte - Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten zum Entzug der privaten Nutzungsmöglichkeit eines Arbeitsmittels - Gestaltungsmöglichkeiten zum Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts des Arbeitnehmers.

O autorze

Der Autor: Jens Aschmoneit, geboren 1977 in Gelsenkirchen; Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten in Frankfurt am Main und zu Köln; Referendariat am Landgericht Düsseldorf; Rechtsanwalt seit 2005; Fachanwalt für Arbeitsrecht seit 2008.