Grundfragen Der Verfassungsgerichtsbarkeit in Mittel- Und Osteuropa

ISBN-13: 9783540634508 / Niemiecki / Twarda / 1998 / 586 str.

Jochen A. Frowein; Thilo Marauhn; Jochen Abr Frowein

Opis

Der Band zieht eine Zwischenbilanz des verfassungsrechtlichen Transformationsprozesses in Mittel- und Osteuropa. Es wird eine Analyse der mittel- und osteurop ischen Verfassungsrechtsprechung vorgenommen. Dabei wird auch die Frage er rtert, in welchem Ma e die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die Praxis der osteurop ischen Verfassungsauslegung beeinflu t hat. Die vergleichenden Sachberichte, hervorgegangen aus einer Projektgruppe des MPI f r ausl ndisches ffentliches Recht und V lkerrecht, behandeln Fragen der Rechtsstaatlichkeit, der Grundrechte, der Rolle des V lkerrechts und der Kontrolle der ausw rtigen Gewalt sowie verfassungsprozessuale Probleme und werden erg nzt durch Stellungnahmen von Verfassungsrichtern und Wissenschaftlern aus den neuen Demokratien.

Spis treści

I. Rechtsstaatsprinzip.- Das Rechtsstaatsprinzip in der mittel- und osteuropäischen Verfassungsgerichtspraxis.- Das Rechtsstaatsprinzip in der Rechtsprechung des polnischen Verfassungsgerichtshofes.- Das Rechtsstaatsprinzip in der ru?ländischen Verfassungspraxis.- „Das Rechtsstaatsprinzip in der Verfassungsrechtsprechung mittel- und osteuropäischer Staaten“ (Diskussionsbericht).- II. Grundrechte.- Bürgerliche und politische Rechte in der Verfassungsrechtsprechung mittel- und osteuropäischer Staaten unter besonderer Berücksichtigung der Einflüsse der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit.- Bürgerliche und politische Rechte in der Verfassungsrechtsprechung Ungarns.- Bürgerliche und politische Rechte in der estländischen Verfassungsrechtsprechung.- Wirtschaftliche und soziale Rechte im Spiegel der Verfassungsrechtsprechung mittel- und osteuropäischer Staaten unter vergleichender Berücksichtigung der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit.- Wirtschaftliche und soziale Rechte in der bulgarischen Verfassungsrechtsprechung.- Anmerkungen zur Rezeption auf dem Gebiet der wirtschaftlichen und sozialen Rechte aus ungarischer Sicht.- „Bürgerliche und politische sowie wirtschaftliche und soziale Rechte in der Verfassungsrechtsprechung mittel-und osteuropäischer Staaten“ (Diskussionsbericht).- III. Verfassungsprozessuale Fragen.- Die Wirkungen verfassungsgerichtlicher Entscheidungen.- Der vorläufige Rechtsschutz im Verfassungsproze?.- Verfahrensarten, Entscheidungswirkungen und die einstweilige Anordnung in der slowenischen Verfassungsgerichtsbarkeit.- IV. Staatsrecht und internationale Beziehungen.- Das Völkerrecht als Ma?stab verfassungsgerichtlicher Entscheidungen in einigen ostund mitteleuropäischen Staaten.- Einige Anmerkungen zur Bedeutung des Völkerrechts in der Rechtsprechung der Verfassungsgerichte Mittel- und Osteuropas.- Verfassungsgerichtliche Kontrolle der auswärtigen Gewalt im europäisch-atlantischen Verfassungsstaat: Vergleichende Bestandsaufnahme mit Ausblick auf die neuen Demokratien in Mittel- und Osteuropa.- Die verfassungsgerichtliche Kontrolle der auswärtigen Gewalt in Litauen.- „Das Völkerrecht als Ma?stab verfassungsgerichtlicher Entscheidungen“ und „Die verfassungsgerichtliche Kontrolle der auswärtigen Gewalt“ (Diskussionsbericht).- V. Podiumsdiskussion.- „Die Bedeutung der westeuropäischen Verfassungsrechtsprechung in Mittel-und Osteuropa“.- Verzeichnis der Kolloquiumsteilnehmer.