Gewissensfreiheit Und Normativität Des Positiven Rechts

ISBN-13: 9783642750274 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 345 str.

Auteur Matthias Herdegen

Opis

Keine positive Rechtsordnung kann Konflikten zwischen Rechtsbefehlen und individuellen Wertvorstellungen ausweichen. Die Reaktion des positiven Rechts auf Gewissenshaltungen und das Ma bewu tseinsformender Einwirkung des Staates reflektieren in geradezu exemplarischer Weise das Selbstverst ndnis einer Verfassungsordnung und das ihr zugrundeliegende Menschenbild. Die R cksicht auf Gewissenspositionen steht ebenso wie das strikte Beharren auf Wertentscheidungen des positiven Rechts in einem Spannungsfeld, das von normativen Strukturprinzipien erzeugt wird, welche den Staat als Friedens- und Ordnungsmacht einerseits und als Garanten freier pers nlicher Lebensgestaltung andererseits kennzeichnen und tragen. Im Vordergrund stehen die Bez ge zum Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland. Daneben haben vielf ltige rechtstheoretische, soziologische und rechtsvergleichende Fragestellungen Eingang in die Untersuchung gefunden. Schwerpunkte bilden die Diskussion des Gewissensbegriffs aus empirischer und normativer Sicht sowie die Schranken, welche der Gewissensbet tigungsfreiheit durch allgemeine, weltanschaulich neutrale Gesetze gezogen sind.

Spis treści

1. Teil: Gewissen und Rechtsgeltung.- 1. Kapitel: Gewissensfreiheit, Legitimität und Geltungskraft positiven Rechts.- 1. Rechtsgeltung als soziologischer Befund.- 2. Gewissensfreiheit, Legalität und Legitimität einer Rechtsordnung.- a) Legitimität und Legitimitätskriterien als staatsrechtliche Begriffe.- b) Legitimität als faktische Akzeptanz verbindlicher Entscheidungen und Gewissensfreiheit.- 3. Rechtsgeltung, Rechtspflicht und Gewissensentscheid.- a) Gewissen und Rechtsgeltung.- b) Rechtspflicht und ethische Pflicht zum Rechtsgehorsam.- 2. Kapitel: Gewissensfreiheit und überpositives Recht.- 1. Allgemeines.- 2. Antike Naturrechtslehre.- 3. Thomas von Aquin.- 4. Luther.- 5. Hobbes.- 6. Rousseaus Sozialvertragslehre.- 7. Vernunftlehre Kants.- 8. Moderne kirchliche Positionen zur Bedeutung des Gewissensentscheides.- a) Katholische Naturrechtslehre und Sozialethik.- b) Evangelische Soziallehre.- 9. Empirischer Naturrechtsbegriff.- 10. Zusammenfassende Würdigung.- 3. Kapitel: Legalität, Moralität und Gewissen.- 4. Kapitel: Gewissensfreiheit und Widerstandsrecht.- 2. Teil: Rechtsgeschichte und Rechtsvergleichung.- 5. Kapitel: Die Gewissensfreiheit und ihre Säkularisierung im rechtsgeschichtlichen Überblick.- 1. Altes Reichsstaatsrecht.- 2. Glaubens- und Gewissensfreiheit in den britischen Kolonien Nordamerikas.- 3. Die Entwicklung in Brandenburg-Preußen.- 4. Weimarer Reichsverfassung.- 5. Grundgesetz.- 6. Kapitel: Frankreich.- 7. Kapitel: Großbritannien.- 8. Kapitel: Österreich.- 9. Kapitel: Schweiz.- 10. Kapitel: Vereinigte Staaten von Amerika.- 1. Allgemeines.- 2. Schutz des forum internum und der Gewissensbetätigungsfreiheit.- 3. Einzelfragen.- a) Verweigerung von Wehrdienst und zivilem Ersatzdienst.- b) Geschworenendienst.- c) Sonderstatusverhältnisse.- d) Abgabenverweigerung.- e) Strafrechtlicher Rechtsgüterschutz.- 4. Begriff der Gewissensentscheidung.- 5. Beweislast.- 6. Elemente der Güterabwägung.- 11. Kapitel: Sozialistische Rechtsordnungen (DDR und UdSSR).- 12. Kapitel: Schutz der Gewissensfreiheit in Menschenrechtsübereinkommen.- 1. Universelle Verträge.- 2. Europäische Menschenrechtskonvention und andere regionale Menschenrechtsübereinkommen.- 13. Kapitel: Zusammenfassung aus rechtsvergleichender und völkerrechtlicher Sicht.- 3. Teil: Das Gewissen als empirischer Befund und als Rechtsbegriff.- 14. Kapitel: Das Gewissen als Begriff des positiven Rechts.- 15. Kapitel: Das Gewissen als psychische Struktur und Funktion.- 1. Das Gewissen als identitätswahrende Instanz.- 2. Die kognitive Komponente des Gewissens.- 3. Die affektive Komponente des Gewissens.- 16. Kapitel: Gewissensbildung und Internalisierung von Gewissensnormen.- 1. Allgemeines.- 2. Gewissensbildung und Integrationsfunktion des positiven Rechts.- 17. Kapitel: Die Qualifikation geschützter Gewissenspositionen nach objektiven Wertmerkmalen.- 1. Allgemeines.- 2. Der „sittliche“ Charakter von Gewissensentscheidungen.- 3. Universeller Geltungsanspruch von Gewissenspositionen.- 4. Rationale Elemente von Gewissensentscheidungen.- 5. Bezug zum individuellen Verantwortungsbereich.- 18. Kapitel: Etatisierung des Gewissens.- 4. Teil: Grundfragen der Gewissensfreiheit im positiven Recht.- 19. Kapitel: Funktionen der Gewissensfreiheit.- 1. Allgemeines.- 2. Schutz der persönlichen Identität und der seelischen Integrität.- 3. Reduktion des Rechtssatzbegriffs.- 4. Integration innerhalb der Rechtsgemeinschaft.- 5. Sicherung sozialer Rollenbeziehungen.- 6. Demokratiespezifische Bewältigung gesellschaftlicher Sinnkrisen.- 20. Kapitel: Gewissen, staatliche Souveränität und organschaftliches Handeln.- 1. Gewissensfreiheit und Souveränität.- 2. Gewissensfreiheit und organschaftliches Handeln.- 21. Kapitel: Gewissensfreiheit und ziviler Ungehorsam.- 22. Kapitel: Gewissensfreiheit und Gewaltverbot.- 23. Kapitel: Neutralität des Staates, Pluralismus und Gewissensfreiheit.- 24. Kapitel: Gewissensfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz.- 25. Kapitel: Vorrang und Allgemeingültigkeit des Gesetzes: das Gesetz als Norm.- 5. Teil: Gewissensgebot und Normbefehl unter der Geltung des Grundgesetzes.- 26. Kapitel: Das Verhältnis der Gewissensfreiheit zur Glaubensund Weltanschauungsfreiheit.- 1. Eigenständigkeit der Gewissensfreiheit.- 2. Komponenten der Glaubens- und Weltanschauungsfreiheit.- 3. Die Verwirklichung ethischer Überzeugungen als Gegenstand der Gewissensfreiheit.- 4. Glaubens- und Weltanschauungsfreiheit als generelle Schranken staatlicher Normsetzung.- 27. Kapitel: Der Gewissensbegriff des Grundgesetzes.- 1. Allgemeines.- 2. Gewissensbegriff und Werthomogenität.- 3. Gewissensfreiheit, persönlicher Verantwortungsbereich und Zurechenbarkeit.- 28. Kapitel: Gewissensfreiheit als Regel und als Prinzip.- 29. Kapitel: Schutz der Innensphäre (forum internum).- 1. Allgemeines.- 2. Die „Einverseelung“ von Rechtspflichten.- 30. Kapitel: Die Gewissensbetätigungsfreiheit und ihre Schranken.- 1. Allgemeines.- 2. Schrankenziehung durch Abwägung mit Gütern von Verfassungsrang.- 3. Grundrechtsbindung des Gesetzgebers.- 4. Schrankenziehung durch allgemeine Gesetze.- 5. Art. 4 Abs. 1 GG als Wohlwollensgebot.- 6. Gewissensbetätigung und die Lehre vom rechtsfreien Raum.- 31. Kapitel: Einzelfragen der Gewissensbetätigungsfreiheit.- 1. Gewissensfreiheit als Kollektivgrundrecht.- 2. Sonderstatusverhältnisse.- 3. Gewissenstäter im Strafrecht.- 4. Die sogenannte Drittwirkung der Gewissensfreiheit.- 5. Darlegungs- und Beweislast.- 32. Kapitel: Zusammenfassung und Schlußbetrachtungen.