Föderalismusreform in Deutschland: Bilanz Und Perspektiven Im Internationalen Vergleich

ISBN-13: 9783531175690 / Niemiecki / Miękka / 2010

Julia von Blumenthal; Stephan Bröchler

Opis

Julia von Blumenthal und Stephan Brochler Ob die Foderalismusreform I als Erfolg bezeichnet werden kann, ist nach wie vor umstritten, wobei die skeptischen Urteile deutlich uberwiegen. Mehr als eine Legislaturperiode nach ihrem In-Kraft-Treten liegen heute eine ganze Reihe von Untersuchungen vor, die die tatsachlichen Effekte der Reform auf das foderale System der Bundesrepublik Deutschland analysieren und damit die Grundlage fur eine fundierte Bewertung der Reform liefern. Die meisten Autorinnen und Autoren konzentrieren sich dabei auf die Veranderungen der Regelungen fur die Zustimmungspflichtigkeit von Bundesgesetzen im Bundesrat mit einem k- neswegs eindeutigen Ergebnis, wie auch die Beitrage von Horeth und Zohlnhofer in diesem Band dokumentieren. Weniger intensiv politikwissenschaftlich - forscht wurden bisher die Anderungen in der Verteilung der Gesetzgebungsk- petenzen zwischen Bund und Landern sowie die praktische Relevanz der neu eingefuhrten Abweichungsrechte. Bei einer Tagung der Sektion Regierungss- tem und Regieren in der Bundesrepublik Deutschland der Deutschen Verei- gung fur politische Wissenschaft im September 2008 in Luneburg wurde eine erste Bilanz gezogen und die Frage nach Bedingungen fur das Gelingen oder 1 Scheitern von Verfassungsreformen im internationalen Vergleich diskutiert. Dieser Band umfasst die dort prasentierten Beitrage in aktualisierter Fassung, erganzt um einen weiteren Beitrag zum internationalen Vergleich. Der erste Teil des Bandes versammelt vorrangig international vergleichende Beitrage. Astrid Lorenz analysiert auf der Basis eines erweiterten rationalis- schen Ansatzes, unter welchen Bedingungen Verfassungsreformen zustande kommen."

Spis treści

Verfassungsreformen: Theoretische Perspektiven und internationaler Vergleich - Erfolgreiche Entflechtung? Der Bundesrat nach der Föderalismusreform - Erfolgreiche Neuverteilung von Kompetenzen? Politik in den Ländern nach der Föderalismusreform Mit Beiträgen von Natalie Behnke, Julia von Blumenthal, Stephan Bröchler, Annegret Eppler, Marcus Höreth, Stefan Immerfall, Robert Kaiser, Sven Leunig, Roland Lhotta, Astrid Lorenz, Martin Pock, Reimut Zohlnhöfer

O autorze

Prof. Dr. Julia von Blumenthal ist Hochschullehrerin für Politikwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin.
PD Dr. Stephan Bröchler ist Politik- und Verwaltungswissenschaftler und Vertreter der Professur für das politisch-soziale System Deutschlands/Vergleich politischer Systeme an der Justus-Liebig-Universität Gießen.

Blurb

Vier Jahre nach Verabschiedung der ersten Stufe der Föderalismusreform ist es Zeit für eine erste Bilanz: Sind die angestrebten Ziele der Entflechtung von Kompetenzen und der Verringerung des Blockadepotenzials des Bundesrates erreicht worden? Lässt sich eine Abkehr des deutschen Föderalismus von dem über lange Zeit gewachsenen Unitarisierungspfad beobachten oder behalten die Skeptiker recht, die die Verfassungsreform als zu halbherzig und im Ergebnis wirkungslos kritisieren? Die Autoren dieses Bandes geben empirisch fundierte Antworten auf diese Fragen. Darüber hinaus werden Ergebnisse der vergleichenden Forschung über Verfassungsreformen vorgestellt, aus der deutlich wird, welche institutionellen und akteursspezifischen Rahmenbedingungen erfolgreiche Reformen begünstigen.