Erdrosselnde Abgaben ALS Staatliches Interventionsinstrument: Eine Verfassungsrechtliche Untersuchung Der Erdrosselung Im Abgabenrecht

ISBN-13: 9783631530580 / Niemiecki / Miękka / 2004 / 190 str.

Anne-Kathrin Fenner

Opis

Eine Abgabe, die vom Gesetzgeber darauf angelegt ist, dass ihre Zahlung unmoglich ist, wird vom BVerfG in standiger Rechtsprechung als erdrosselnd und damit als verfassungswidrig angesehen. Ausgehend von einem eigenen, anhand der Kriterien der Rechtsprechung entwickelten Erdrosselungsbegriff hinterfragt die Arbeit diese Rechtsprechung. Erdrosselnde Abgaben werden als zusatzliches staatliches Interventionsinstrument verstanden, die im Rahmen grundrechtlicher sowie rechts- und bundesstaatlicher Vorgaben sinnvoll zur Verhaltenssteuerung eingesetzt werden konnen. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass erdrosselnde Steuern und Sonderabgaben anders als bisher angenommen verfassungsrechtlich zulassig sein konnen. Die ebenfalls untersuchten erdrosselnden Vorzugslasten sind dagegen unzulassig."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Erdrosselnde Abgaben als Lenkungsinstrument - Begriff der Erdrosselung - Verfassungsmäßigkeit erdrosselnder Steuern - Halbteilungsgrundsatz als Grenze der Erdrosselung - Grundrechtliche, rechts- und bundesstaatliche Grenzen der Erdrosselung - Erdrosselnde Sonderabgaben, Vorzugslasten und "neue" Abgabeformen - Sonderfall der Versteigerungserlöse (UMTS-Lizenzen).

O autorze

Die Autorin: Anne-Kathrin Fenner, geboren 1975 in Lüneburg. Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Greifswald (1995-2000). Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Umweltrecht, Finanz- und Wirtschaftsrecht der Humboldt-Universität zu Berlin (2000-2002). Seit 2002 Referendariat in Hamburg.