Digitalisierung Der Grundrechte?: Zur Verfassungsverträglichkeit Der Informations- Und Kommunikationstechnik

ISBN-13: 9783531121543 / Niemiecki / Miękka / 1989 / 338 str.

Alexander Rossnagel; Peter Wedde; Volker Hammer

Opis

Auf dem Weg in die "Informationsgesellschaft" drohen viele emanzipative Gehalte des Grundgesetzes wie Freiheit, Demokratie und Machtbegrenzung verloren zu gehen. Daruber hinaus wird die Dynamik technikinduzierter Veranderungen sogar unsere Begriffe von "Freiheit" und "Demokratie" verandern. Die Informationstechnik bietet allerdings die Moglichkeiten, Grundrechte und Demokratie, Rechts- und Sozialstaat weiterzuentwickeln. Die Bedingungen fur eine verfassungsvertragliche Technikgestaltung werden beschrieben und daraus politische Handlungsempfehlungen abgeleitet."

Spis treści

I. Einleitung.- 1. Verfassungsverträglichkeit — ein Kriterium der Technikbewertung.- Die ‘Informationsgesellschaft’ — Licht und Schatten.- Dynamisches Verfassungsrecht.- Technikinduzierter Anpassungsdruck.- Das Kriterium der Verfassungsverträglichkeit.- Rechtspflicht zur Untersuchung der Verfassungsverträglichkeit.- 2. Methode und Gang der Untersuchung.- Das derzeitige normative Modell und seine Verwirklichung.- Die Veränderung der Verwirklichungsbedingungen.- Änderungsdruck und Reaktionen der Rechtsordnung.- Gang der Untersuchung.- II. Der Untersuchungsgegenstand: Die Künftigen Sozio-Technischen Systeme.- 3. Randbedingungen.- 4. Die Entwicklung der IuK-Technik.- Hardware.- Software.- Netze/Infrastruktur.- Mensch-Maschine-Schnittstelle.- Datenbanken.- ‘Künstliche Intelligenz’.- Probleme des Einsatzes von Informationstechnik.- Entwicklungsmöglichkeiten jenseits von 2020.- 5. Sozio-technische Systeme.- III. Allgemeine Technikfolgen.- 6. Machtsteigerung.- 7. Verstärkung gesellschaftlicher Entwicklungstrends.- Industrialisierung.- Kommerzialisierung.- Verwissenschaftlichung.- Prävention.- Bürokratisierung.- IV. Felder der Sozialen und Politischen Ordnung des Grundgesetzes.- 8. Demokratie und ihre Voraussetzungen.- Die Untersuchungsfelder.- Normative Vorgaben des Grundgesetzes.- Probleme der Demokratie heute.- Die Informationsinfrastruktur der ‘Informationsgesellschaft’.- Elektronisch gestützte Bürgergruppen.- Der Prozeß der politischen Willensbildung.- Computer im Parlament.- Demokratieverluste: Die Neuordnung der Telekommunikation.- Demokratische Steuerung gesellschaftlicher Entwicklungen.- Souveränität des demokratischen Souveräns.- Anpassungszwang und Reaktionen der Rechtsordnung.- 9. Begrenzung staatlicher Macht im Rechtsstaat.- Normative Vorgaben des Grundgesetzes.- Probleme des Rechtsstaats heute.- Vernetzung von Regierung und Verwaltung.- Verwaltungsintegration, Ressortverantwortung und informationelle Gewaltenteilung.- Bürgerservice und Bürgerkontrolle.- Instrumente der inneren Sicherheit.- Balancestörungen der geteilten Staatsgewalt.- Kommunale Selbstverwaltung im Rahmen elektronischer Verwaltungssysteme.- Anpassungsdruck und Reaktionen der Rechtsordnung.- 10. Ausgleich gesellschaftlicher Macht im Sozialstaat.- Normative Vorgaben des Grundgesetzes.- Probleme des Sozialstaats heute.- Betriebliche Sicherungssysteme.- Arbeitnehmer in einem computerisierten Betrieb.- Mitbestimmung in Betrieb und Unternehmen.- Machtverschiebungen zwischen den Sozialpartnern.- Die Informatisierung der Gesundheitsversorgung.- Grundrechtsentfaltung zwischen Computermedizin und Krankheitsprofilen.- Machtverschiebungen in der Telegesellschaft.- Anpassungsdruck und Reaktionen der Rechtsordnung.- 11. Schutz persönlicher Integrität und sozialer Lebenszusammenhänge.- Normative Vorgaben des Grundgesetzes.- Zur Abschätzung von Technikfolgen im Alltag.- Informatisierte Haushalte.- Temex.- Verdatete Kunden.- Frauen in der ‘Informationsgesellschaft’.- Persönlichkeitsentwicklung in einer elektronischen Welt.- Kommunikative Kompetenz.- Transparenz und Intransparenz.- Anpassungsdruck und mögliche Reaktionen der Rechtsordnung.- 12. Das Grundgesetz in der ‘Informationsgesellschaft’.- V. Technikgestaltung.- 13. Gestaltungsaufgaben und Gestaltungsmöglichkeiten.- 14. Gestaltungsalternativen.- 15. Gestaltungsprobleme und Gestaltungsbedingungen.- Interessenwidersprüche.- Technischer ‘Determinismus’.- Das Tempo technischer Veränderungen.- Vollendete Tatsachen.- Komplexität.- Ungewißheit künftiger Technikfolgen.- Universalität der Verwendungszwecke.- Verschiedenartige Gestaltungsformen.- Privatisierung.- Internationale Einflüsse.- Verfassungsverträgliche Technikgestaltung ist nötig und möglich.- 16. Politische Empfehlungen.- Gesetzgebung.- Technische Normung.- Zulassungsverfahren.- Kritische Diskurse.- Datenschutz.- Eine Datenabgabe als Instrument zur Dateneinsparung.- Gegengewichte zur Informatisierung aller Lebensbereiche.- Sozialisierung von Informationen.- Transparenz staatlicher Informationsverarbeitung.- Intransparenz individuellen Verhaltens.- Neue Machtbegrenzungen.- Humane Gestaltung und gerechte Verteilung der Arbeit.- Betriebliche Sicherungssysteme.- Politisierung der Prävention.- Die Zukunft offen halten.- Expertengespräche und Workshops.- Arbeitspapiere.- Literatur.- Abkürzungen.

O autorze

Prof. Dr. jur. Alexander Roßnagel, Dr. jur., Universitätsprofessor für Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Recht der Technik und des Umweltschutzes an der Universität Kassel. Wissenschaftlicher Leiter der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) im Forschungszentrum für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG) der Universität Kassel. Promotion 1981, Habilitation 1991, Forschungspreis der Alcatel Lucent-Stiftung 1993, Fellow der Gesellschaft für Informatik 2007, von
2003 bis 2011 Vizepräsident der Universität Kassel. Volker Hammer promovierte mit dieser Arbeit an der Technische Universität Darmstadt, arbeitet als Consultant der Secorvo Security Consulting GmbH und ist Vorstandsmitglied der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung - provet e. V. Peter Wedde ist Professor für Arbeitsrecht und Recht der Informationsgesellschaft im Fachbereich 2 - Informatik und Ingenieurwissenschaften sowie behördlicher Datenschutzbeauftragter der Fachhochschule Frankfurt am Main. Vorstandsmitglied der Deutsch-Japanischen Gesellschaft für Arbeitsrecht. In den letzten zwanzig Jahren hat Peter Wedde für die AiB-Zeitschriften "Computer und Arbeit", "Arbeitsrecht im Betrieb", "Arbeit und Recht" und der "Personalrat" zahlreiche Fachaufsätze zu Themen aus den Bereichen Datenschutz, Telekommunikationsrecht und Arbeitsrecht verfasst und steht der Redaktion nun seit Anfang 2009 als auch als Fachlicher Berater zur Seite.