Die arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge

ISBN-13: 9783640845415 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 72 str.

Jr. Hendrik Meyer

Opis

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,0, FOM Hochschule fur Oekonomie und Management gemeinnutzige GmbH, Hochschulstudienzentrum Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: ... Was soll die Bezugnahmeklausel bewirken? Zum einen soll die Verweisungsklausel dem tarifgebundenen Arbeitgeber ermoglichen, eine Vereinheitlichung der Arbeitsbedingungen zu schaffen, und zum anderen eine Gleichbehandlung der nicht organisierten Arbeitnehmer mit den Gewerkschaftsmitgliedern bewirken. ... Die Verweisung auf Tarifvertrage ist in der Praxis kaum noch wegzudenken und in vielen Arbeitsvertragen wiederzufinden. So ist der Trend, in Arbeitsvertragen auf Tarifvertrage zu verweisen, bereits vor 17 Jahren von Preis erkannt worden. "Sie gehoren zum Kernbestand jeder arbeitsvertraglichen Regelung." Die Auslegung dieses Kernbestandes ist strittig und "fur die Vertragsgestaltung ... eine Herausforderung. Zahllose Probleme des Verhaltnisses von Kollektiv- und Individualarbeitsrecht, zur Auslegung entsprechender Klauseln, zum Rangverhaltnis und zur Inhaltskontrolle stellen sich, so dass bei der Verwendung von Verweisungsklauseln genau zu bedenken ist, welche Art den gewunschten Zweck erreicht." Das am 01.01.2002 in Kraft getretene Schuldrechtsmodernisierungsgesetz hat zu zahlreichen Prozessen gefuhrt. So mussten sich die Gerichte damit befassen, wie die Bezugnahmeklausel auszulegen und die Inhaltskontrolle vorzunehmen ist. ... Eine weitere Schwierigkeit der Bezugnahme auf Tarifvertrage wirft der Tarifwechsel auf. Die Arbeitgeber haben verschiedene Moglichkeiten, ihre Tarifstruktur zu andern. So konnen sie Betriebsteile ausgliedern, Verschmelzungen von Unternehmen vornehmen und den Arbeitgeberverband wechseln. ... Im Schwerpunkt wird aber der Frage nachgegangen, ob Tarifvertrage mithilfe der Bezugnahmeklausel durch die AGB-Kontrolle gerichtlich gepruft werden konnen und der Vertragsfreihei