Die Wirkung von Art. 5 GG

ISBN-13: 9783640347315 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 28 str.

Olga Medinskaya

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Journalismus, Publizistik, Note: 1,0, Johannes Gutenberg-Universitat Mainz (Institut fur Publizistik), Veranstaltung: Aktuelle Fragen des Medienrechts, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Kommunikationsgrundrechte sind in der Bundesrepublik Deutschland im Grundgesetz in Artikel 5 kodifiziert. Sie ermoglichen Individuen und Medien, ihre Meinung frei zu auern und zu verbreiten. Durch die Teilnahme der Medien an der offentlichen Diskussion, besonders bei politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen, leisten sie einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der demokratischen Kultur. Innerhalb der Demokratie besitzen die freie Presse und der freien Rundfunk daher einen hohen Stellenwert. Auf welcher verfassungsrechtlichen Grundlage Medien und deren Vertreter tagtaglich agieren, sowie die medienspezifischen Pflichten, die sich aus dem Grundgesetz fur den Staat ergeben, soll Gegenstand dieser Arbei sein. In diesem Zusammenhang soll in der vorliegenden Arbeit die Wirkung von Artikel 5 GG naher betrachtet werden. Die Arbeit beschrankt sich auf eine Auseinandersetzung mit dem ersten Absatz des Art. 5 GG. Es soll erklart werden, inwieweit das Grundrecht der Kommunikationsfreiheit in Art. 5 GG ein Abwehrrecht der Burger gegenuber dem Staat ist. Auerdem soll gezeigt werden, dass der Staat daruber hinaus verpflichtet ist, das freie Pressewesen und den freien Rundfunk institutionell zu garantieren. Wie sich diese institutionelle Garantie konkret auswirkt soll anhand einiger speziellen Mediengesetze und Grundsatzentscheidungen des BVerfG erlautert werden. Ferner soll anhand des Luth-Urteils gezeigt werden, inwieweit Art. 5 GG auf Rechtsnormen des Privatrechts eine mittelbare Drittwirkung besitzt.