Die Rechte Des Wohnraum- Und Des Gewerberaummieters Zur Realisierung Einer Bedarfsänderung: Gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierung Der Mieterseite

ISBN-13: 9783540651802 / Niemiecki / Miękka / 1999 / 407 str.

Ronald Kandelhard

Opis

H ufig werden Vermieter mit dem Mieterwunsch konfrontiert, tiert, den Vertrag vorzeitig zu beenden. Gesetzlich geregelt die Rechtslage, wenn der Wunsch des Mieters auf einer Vertragsverletzung des Vermieters beruht. Die Rechtslage ist jedoch nur in Randbereichen kodifiziert, wenn der Mieter den Vertrag vorzeitig beenden m chte, weil sich sein Bedarf an der Mietsache ge ndert hat. Eine solche Bedarfs nderung kann bei dem Wohnraummieter durch Familienzuwachs oder berufliche Versetzung ausgel st werden; bei dem Gewerberaummieter etwa durch Unternehmensverkauf oder ver nderte Standortpr ferenzen. Systematisch untersucht das Buch alle Rechtsinstitute, die es dem Mieter bei einer Bedarfs nderung erm glichen, den Vertrag vorzeitig zu beenden, insbesondere Ersatzmieterstellung und Untervermietung. Ebenso werden die Auswirkungen von Bedarfs nderungen des Gewerberaummieters durch Gesellschafterwechsel, Verkauf und Umwandlung analysiert.

Spis treści

Die Grenzen des Erfüllungsanspruchs des Vermieters: Die Entgeltfortzahlungspflicht aus § 552; Die Rechte des Mieters zur Beendigung des Mietvertrages.- Die Untervermietung: Untervermietung und vertragsgemäßer Gebrauch; Bedarfsänderung des Mieters und § 549 I; Die Abtretung der Mieterrechte.- Die Ersatzmieterstellung: Der wichtige Grund; Die Rechtsfolgen der Ersatzmieterstellung; Besondere Fälle der Ersatzmieterstellung; Die Rechtsfolgen bei Annahme des Ersatzmieters.- Rechtsvergleich: Österreich; Frankreich; Italien; Schweiz; Weitere Länder, Ergebnis.- Geschichte: Vorbemerkung - Das Verwendungsrisiko des Mieters; Antike; Im Römischen Recht; Mittelalter; Das Mietrechtim gemeinen Recht und in den großen Kodifikationen; Exkurs - Parallelen zu remissio mercedis und clausula rebus sic stantibus; Der Wille des historischen Gesetzgebers.- Die dogmatische Einordnung der Ersatzmieterstellung: Einwand des mangelnden schutzwürdigen Eigeninteresses?; Wegfall der Geschäftsgrundlage?.- Die Dialektik bei der Wohnraummiete: Vergleich zwischen Ersatzmieterstellung und Untervermietung; Abstrakte Neubestimmung der Interessenabwägung; Wichtige Gründe bei einer Neubestimmung der Interessenabwägung; Ohne Ersatzmieterstellung zu berücksichtigende Bedarfsänderungen (Kündigungen aus wichtigem Grund); Rechte zur Übertragung des Mietvertrages.- Die Dialektik bei der Gewerberaummiete: Die Handels- und Gesellschaftsrechtlichen Funktionsäquivalente; Die Interessenabwägung bei der Gewerberaummiete.- Gesetzgebungsvorschlag.- Endergebnis: Für die Wohnraummiete; Für die Gewerberaummiete.

Blurb

Häufig werden Vermieter mit dem Wunsch des Mieters konfrontiert, den Mietvertrag vorzeitig zu beenden. Gesetzlich geregelt und in der Praxis weitgehend geklärt ist die Rechtslage, wenn der Wunsch des Mieters auf einer Vertragsverletzung des Vermieters beruht. Die Rechtslage ist jedoch nur in Randbereichen kodifiziert, wenn der Mieter den Vertrag vorzeitig beenden möchte, weil sich sein Bedarf an der Mietsache geändert hat. Eine solche Bedarfsänderung kann bei dem Wohnraummieter durch Familienzuwachs, berufliche Versetzung oder dem Erwerb eines Eigenheimes ausgelöst werden; bei dem Gewerberaummieter etwa durch den Verkauf des Unternehmens oder veränderte Standortpräferenzen. Systematisch untersucht das Buch sämtliche Rechtsinstitute, die es dem Mieter bei einer Bedarfsänderung ermöglichen, den Vertrag vorzeitig zu beenden, insbesondere Ersatzmieterstellung und Untervermietung. Ebenso werden die Auswirkungen von Bedarfsänderungen des Gewerberaummieters durch Gesellschafterwechsel, Unternehmensverkauf und Umwandlung analysiert.