Die Nicht Planakzessorische Enteignung: Pruefung Der Voraussetzungen Durch Die Enteignungsbehoerde

ISBN-13: 9783631592618 / Niemiecki / Twarda / 2009 / 280 str.

Gisela Henze

Opis

Als nicht planakzessorisch lasst sich die Enteignung bezeichnen, die fur die Verwirklichung von Vorhaben durchgefuhrt wird, die vor dem Enteignungsverfahren noch kein behordliches Planungsverfahren durchlaufen haben. Anders als die Enteignung aufgrund Planfeststellungsbeschlusses oder zur Verwirklichung der Festsetzungen eines Bebauungsplans hat die nicht planakzessorische Enteignung bislang kaum Beachtung gefunden. Die Arbeit mochte diese Lucke fullen. Aus Sicht der rechtsanwendenden Enteignungsbehorde wird die Regelung dieser Konstellation in den Landesenteignungsgesetzen behandelt: Die gesetzlichen Enteignungsvoraussetzungen werden systematisiert und unter Aufarbeitung der bislang wenig berucksichtigten Rechtsprechung im Einzelnen ausgelegt. Es wird uberlegt, ob und inwieweit die Enteignungsbehorde bei ihrer Prufung an vorgelagerte Raumplanungs- und Zulassungsentscheidungen gebunden ist. Dabei wird deutlich, dass die Landesenteignungsgesetze die der Enteignungsbehorde bei der nicht planakzessorischen Enteignung obliegende Funktion einer -Ersatzplanfeststellungsbehorde- nur unbefriedigend ausgestalten. Insoweit werden Vorschlage fur Gesetzesanderungen entwickelt."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Einordnung der nicht planakzessorischen Enteignung - Auslegung der gesetzlichen Enteignungsvoraussetzungen: vorhabenbezogene und enteignungsbezogene Voraussetzungen - Bindung der Enteignungsbehörde an vorgelagerte Planungs- und Zulassungsentscheidungen - Schlussbemerkungen zur Regelung der vorhabenbezogenen Voraussetzungen.

O autorze

Die Autorin: Gisela Henze, 1987-1993 Jurastudium an der Universität Osnabrück; 1993-1996 Referendariat beim Oberlandesgericht Oldenburg; 1996-1999 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Kommunalrecht der Universität Osnabrück; seit 1999 Regierungsrätin beim Land Sachsen-Anhalt; 1999-2000 Enteignungsdezernentin beim Regierungspräsidium Magdeburg; 2000-2001 Leiterin des Rechtsamts beim Landkreis Aschersleben-Staßfurt; seit 2001 Beurlaubung aus familiären Gründen; 2009 Promotion.