Die Kodifikation des Transparenzgebots in § 307 BGB; Die Prinzipien der Transparenzkontrolle unter besonderer Berücksichtigung der Arbeitsvertragskont

ISBN-13: 9783631590874 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 307 str.

Tim Gero Joppich

Opis

Allgemeine Geschaftsbedingungen konnen gemass 307 Abs. 1 S. 2 BGB auch dann unangemessen benachteiligend und damit unwirksam sein, wenn sie nicht klar und verstandlich formuliert sind. Dieses Transparenzgebot wurde im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung 2001 in der Generalklausel des AGB-Rechts verankert, nachdem es zuvor als richterrechtliches Prinzip entwickelt worden war. Der Autor untersucht in seiner Arbeit zunachst die methodischen und dogmatischen Auswirkungen dieser Kodifikation auf Grund, Inhalt und Grenzen des Transparenzgebots. Im Mittelpunkt steht dabei das Verhaltnis zwischen materieller Inhalts- und formaler Transparenzkontrolle. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Prinzipien zur Bestimmung von Intransparenz sowie deren Unangemessenheit. Daruber hinaus wird die Verortung der Transparenzkontrolle im Gesamtsystem der AGB-Kontrolle verortet und insbesondere zur Auslegung (Unklarheitenregel) abgegrenzt sowie im inhaltskontrollfreien Bereich deklaratorischer und leistungsbestimmender Klauseln definiert. Schliesslich werden die entwickelten Grundsatze anhand einiger praktischer Fragestellungen in dem gesonderten Bereich der Arbeitsvertragskontrolle exemplifiziert."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Dogmatische Grundlagen der Transparenzkontrolle - Gegenstand und Kriterien der Transparenzkontrolle - Die Transparenzkontrolle im inhaltskontrollfreien Bereich - Die Transparenzkontrolle im Arbeitsrecht.

O autorze

Der Autor: Tim Gero Joppich, geboren 1977 in Bonn; Studium der Rechtswissenschaften in Bonn; Erstes juristisches Staatsexamen 2001; langjähriger Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Deutsches und Europäisches Arbeits- und Sozialrecht der Universität zu Köln; Rechtsreferendariat am Landgericht Köln; Zweites juristisches Staatsexamen 2006 in Düsseldorf; seit 2007 Rechtsanwalt.