Die Gerichtliche Ueberpruefung Von Erb- Und Pflichtteilsverzichtsvertraegen Im Spiegel Ehevertraglicher Inhaltskontrolle

ISBN-13: 9783631618189 / Niemiecki / Twarda / 2011 / 256 str.

Ulrich Kuehle; Ulrich Keuhle

Opis

Seit Inkrafttreten des Burgerlichen Gesetzbuchs hat das Rechtsinstitut der richterlichen Inhaltskontrolle von Vertragen stetig an Bedeutung gewonnen. Auf der Grundlage hochstrichterlicher Entscheidungen aus den Jahren 2001 und 2004 haben sich in jungerer Zeit auch spezielle Grundsatze zur Inhaltskontrolle von Ehevertragen etabliert. Nach diesen werden Ehevertrage einer jeweils an einem Kernbereich von Scheidungsfolgen orientierten Wirksamkeitskontrolle nach 138 BGB und einer Ausubungskontrolle am Massstab des 242 BGB unterworfen. Angesichts der vielfachen Verbindungen zwischen Ehe- und Erbrecht untersucht die Arbeit die Frage, inwieweit sich diese Grundsatze auch auf die gerichtliche Uberprufung von Erb- und Pflichtteilsverzichtsvertragen ubertragen lassen. Unter konsequenter Differenzierung zwischen dem jeweiligen Kausal- und Verfugungsgeschaft rucken dabei insbesondere die mogliche Unterhaltsfunktion des Erb- und Pflichtteilsrechts sowie die Bedeutung des 1586 b BGB in den Fokus der Untersuchung. Vor dem Hintergrund der in der Praxis haufigen Kombination von Ehevertragen mit Erb- oder Pflichtteilsverzichten wird zudem erortert, welchen Einfluss die Unwirksamkeit eines Teils eines solchen kombinierten Rechtsgeschafts auf den Bestand der Gesamtvereinbarung haben sollte."

Spis treści

Inhalt: Erb-, Pflichtteils- und Zuwendungsverzicht - Privatautonomie und Vertragsgerechtigkeit - Entwicklung des Instituts der Inhaltskontrolle - Besondere Grundsätze ehevertraglicher Inhaltskontrolle - Anwendung der Kernbereichslehre auf Erb- und Pflichtteilsverzicht - Bedeutung des
1586 b BGB - Unterhaltsfunktion des Pflichtteils - Wirksamkeits- und Ausübungskontrolle von Erb- und Pflichtteilsverzichtsverträgen - Wirksamkeitsdependenzen bei kombinierten Rechtsgeschäften.

O autorze

Ulrich Kühle, geboren 1983 in Gronau in Westfalen; 2004 bis 2009 Studium der Rechtswissenschaften in Konstanz und Lund (Schweden); 2009-2010 Promotion und wissenschaftliche Mitarbeit an der Universität Konstanz; seit 2010 Rechtsreferendar in Düsseldorf.