Die Einschränkbarkeit Des Patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs Im Einzelfall

ISBN-13: 9783658048129 / Niemiecki / Miękka / 2014 / 299 str.

Marcus Sonnenberg

Opis

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein weitreichendes Ausschlielichkeitsrecht, dessen Ausubung grundsatzlich unbeschrankt ausgestaltet ist. Dies bereitet dann Schwierigkeiten, wenn die Rechtsdurchsetzung im Einzelfall in Konflikt zu den Schutzzwecken der Rechtsgewahrung von Patentrechten tritt. So kann die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs durch Rechtsinhaber, die ihr Patentrecht nicht zur Entwicklung, Herstellung, Kennzeichnung oder Absatzforderung von Produkten einsetzen, problematisch sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Unterlassungsanspruch ausschlielich als Drohmittel eingesetzt wird, um moglichst hohe Erlose zu erzielen. Dem entgegen steht der Charakter von Patente, die auch als verkehrsfahige Wirtschaftsguter fungieren sollen. Hierbei erfullen gerade Patentinhaber in Gestalt von Verwertungsgesellschaften eine sehr wichtige wirtschaftliche Funktion. Das Buch arbeitet solche problematischen Fallkonstellationen heraus und untersucht, unter welchen Voraussetzungen eine Einschrankung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecken und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europaischen und nationalen Vorgaben moglich und geboten ist. Dabei wird auch, aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den USA, die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzugezogen.

Spis treści

Zweckrichtung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruch.- Die eBay-Rechtsprechung des US Supreme Court.- Rechtsmissbrauch mittels patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.- Patent- und kartellrechtliche Zwangslizenz.

O autorze

Dr. Marcus Sonnenberg promovierte am Exzellenzcluster Normative Ordnungen  (Lehrstuhl von Herr Prof. Dr. Alexander Peukert) der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Blurb

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein grundsätzlich unbeschränktes Ausschließlichkeitsrecht. Dies bereitet Schwierigkeiten, wenn der Unterlassungsanspruch ausschließlich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe (Lizenz-)Erlöse zu erzielen. Hierbei kann es zum Konflikt zwischen dem Patent als verkehrsfähigem Wirtschaftsgut und den sonstigen Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten kommen. Marcus Sonnenberg untersucht problematische Fallkonstellationen und erläutert, unter welchen Voraussetzungen eine Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecke und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europäischen und nationalen Vorgaben möglich und geboten ist. Dabei zieht der Autor aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den USA auch die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzu.

 

 

Der Inhalt

·       Zweckrichtung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruch

·       Die eBay-Rechtsprechung des US Supreme Court

·       Rechtsmissbrauch mittels patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs

·       Patent- und kartellrechtliche Zwangslizenz

 

 

Die Zielgruppen

·       Dozierende und Studierende der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften mit den Schwerpunkten Immaterialgüterrecht bzw. Gewerblicher Rechtsschutz

·        Richter und Rechtsanwälte aus dem Bereich des Patentrechts

 

 

Der Autor

Dr. Marcus Sonnenberg promovierte am Exzellenzcluster Normative Ordnungen  (Lehrstuhl von Herr Prof. Dr. Alexander Peukert) der Goethe-Universität Frankfurt am Main.