Die Eg-Kartellrechtliche Selbsteinschaetzung Bezueglich Patentlizenzvereinbarungen

ISBN-13: 9783631549384 / Niemiecki / Miękka / 2006 / 242 str.

Moritz Lorenz

Opis

Seit der Reform des EG-Kartellrechts zum 1. Mai 2004 sind Patentlizenzvereinbarungen von den Unternehmen im Rahmen einer so genannten -Selbsteinschatzung- in Hinblick auf Art. 81 EG zu prufen. Dabei ist die Gruppenfreistellungsverordnung Technologietransfer (VO 772/2004) der Europaischen Kommission zu beachten. Weitere Anhaltspunkte bieten die Leitlinien fur Technologietransfer-Vereinbarungen sowie die bisherige Entscheidungspraxis der Gemeinschaftsgerichte und der Europaischen Kommission. Der Autor analysiert zunachst die fur die Selbsteinschatzung zur Verfugung stehenden Erkenntnisquellen und entwickelt schliesslich einen eigenen Analyserahmen fur die EG-kartellrechtliche Beurteilung von Patentlizenzvereinbarungen."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Einführung in die Problematik der EG-kartellrechtlichen Beurteilung von Lizenzvereinbarungen für gewerbliche Schutzrechte und das Urheberrecht - EG-kartellrechtliche Selbsteinschätzung - Die Entscheidungspraxis des EuGH und der Analyserahmen der Europäischen Kommission zur Beurteilung von Schutzrechtslizenzen anhand des Art. 81 EG - Ansätze zur kartellrechtlichen Bewertung von Patentlizenzvereinbarungen in der Literatur - Die gemeinschaftsrechtliche Innovationstheorie.

O autorze

Der Autor: Moritz Lorenz wurde 1974 in Hagen/Westfalen geboren. Nach dem Studium in Passau absolvierte er das Referendariat im OLG-Bezirk München. Studien- und Forschungsaufenthalte führten ihn nach Moskau, Taipeh, Beijing und Boston. Gegenwärtig ist er in Berlin als Rechtsanwalt auf dem Gebiet des deutschen und des EG-Kartellrechts tätig.