Die Ausreisefreiheit Nach Völkerrecht Und Staatlichem Recht / The Right to Leave in International and National Law

ISBN-13: 9783642456442 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 351 str.

Rainer Hofmann

Opis

In diesem Buch wird erstmals das Recht auf Ausreisefreiheit, das gegenwartig vor allem im Zusammenhang mit den KSZE-Folgekonferenzen auch politische Bedeutung erlangt hat, umfassend hinsichtlich seiner rechtlichen Begrundung und seiner zulassigen Einschrankungsmoglichkeiten untersucht. Der erste Teil der Arbeit befat sich mit der Ausreisefreiheit im Volkerrecht. Zunachst wird die historische Entwicklung dieses Menschenrechts aufgezeigt, sodann seine Verankerung in allen wichtigen volkerrechtlichen Menschenrechtsinstrumenten dargestellt. Besondere Bedeutung kommt der einschlagigen Praxis der zur Uberwachung dieser Menschenrechtsgarantien befugten internationalen Kontrollorgane zu. Auf der Grundlage dieser Untersuchung unternimmt der Autor eine inhaltliche Bestimmung der allgemein gefaten Einschrankungsmoglichkeiten, wie z.B. nationale Sicherheit oder offentliche Ordnung. Im zweiten Teil des Buches wird Gewahrung und Einschrankung der Ausreisefreiheit in den nationalen Rechtsordnungen von mehr als 30 Staaten an Hand der jeweiligen Gesetzeslage und der Praxis der Behorden und Gerichte untersucht. Den Schwerpunkt bilden dabei die Staaten Europas. Die Arbeit wird so zu einem Kompendium zum Recht auf Ausreisefreiheit.

Spis treści

I. Inhaltliche Bestimmung des Begriffs freie Ausreise.- II. Fragestellung und Gang der Untersuchung.- III. Ausreisefreiheit und internationale Freizügigkeit.- 1. Teil: Das Recht auf freie Ausreise im Völkerrecht.- A. Die Gewährung des Rechts auf freie Ausreise.- I. Historischer Überblick.- 1. Altertum.- 2. Mittelalter und frühe Neuzeit.- 3. Von der Französischen Revolution zum ersten Weltkrieg.- 4. Die Zwischenkriegszeit.- II. Universelles Völkerrecht.- 1. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948.- 2. Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte von 1966.- 3. Das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung.- 4. Die Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.- 5. Die Ausreisefreiheit in der Völkerrechtslehre.- III. Regionales Völkerrecht.- 1. Die Europäische Menschenrechtskonvention von 1950.- 2. Die Amerikanische Menschenrechtskonvention von 1969.- 3. Die African Charter on Human and Peoples’ Rights von 1981.- IV. Zwischenergebnis.- B. Die Einschränkung des Rechts auf freie Ausreise.- I. Die Einschränkung völkervertraglich verbürgter Menschenrechte.- 1. Die Lehre von den implied oder inherent limitations.- 2. Die Derogation von Menschenrechten in Notstandssituationen.- 3. Die Lehre vom nationalen Beurteilungsspielraum (margin of appreciation).- II. Die Rechtsprechungspraxis zur Ausreisefreiheit unter den völkerrechtlichen Menschenrechtsinstrumenten.- 1. Die Praxis des UN-Menschenrechtsausschusses zu Art. 12 Abs. 2 UN-Pakt über bürgerliche und politische Rechte.- 2. Die Praxis der Straßburger Konventionsorgane zu Art. 2 Abs. 2 und 3 des 4. Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention.- 3. Die Praxis der Interamerikanischen Menschenrechtskommission.- 4. Zusammenfassung.- III. Die zulässigen Einschränkungsmöglichkeiten von Menschenrechten in der Praxis der unter den völkerrechtlichen Menschenrechtsinstrumenten eingesetzten Überwachungsorgane.- 1. Die Praxis der Straßburger Konventionsorgane.- 2. Die Praxis des UN-Menschenrechtsausschusses.- 3. Die Praxis der Interamerikanischen Menschenrechtskommission.- 4. Zusammenfassung.- C. Ergebnis.- 1. Materielle Einschränkungsmöglichkeiten.- 2. Formelle Einschränkungsmöglichkeiten.- 3. Abschließende Bemerkungen.- 2. Teil: Das Recht auf freie Ausreise im nationalen Recht.- A. Nicht-sozialistische Staaten Europas.- I. Belgien.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im belgischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im belgischen Recht.- II. Dänemark.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im dänischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im dänischen Recht.- III. Bundesrepublik Deutschland.- 1. Die historische Entwicklung der Ausreisefreiheit in Deutschland.- 2. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im Recht der Bundesrepublik Deutschland.- 3. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im Recht der Bundesrepublik Deutschland.- IV. Frankreich.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im französischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im französischen Recht.- V. Italien.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im italienischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im italienischen Recht.- VI. Niederlande.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im niederländischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im niederländischen Recht.- VII. Norwegen.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im norwegischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im norwegischen Recht.- VIII. Österreich.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im österreichischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im österreichischen Recht.- IX. Portugal.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im portugiesischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im portugiesischen Recht.- X. Schweden.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im schwedischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im schwedischen Recht.- XI. Schweiz.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im schweizerischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im schweizerischen Recht.- XII. Spanien.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im spanischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im spanischen Recht.- XIII. Vereinigtes Königreich.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im britischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im britischen Recht.- XIV. Zusammenfassung.- B. Sozialistische Staaten Europas.- I. Bulgarien.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im bulgarischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im bulgarischen Recht.- II. Deutsche Demokratische Republik.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im Recht der DDR.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im Recht der DDR.- III. Polen.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im polnischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im polnischen Recht.- IV. Rumänien.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im rumänischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im rumänischen Recht.- V. Sowjetunion.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im sowjetischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im sowjetischen Recht.- VI. Ungarn.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit im ungarischen Recht.- 2. Die Einschränkungen der Ausreisefreiheit im ungarischen Recht.- VII. Zusammenfassung.- C. Außereuropäische Staaten.- I. Lateinamerika.- 1. Argentinien.- 2. Brasilien.- 3. Chile.- 4. Mexiko.- 5. Uruguay.- 6. Zusammenfassung.- II. Vereinigte Staaten von Amerika.- 1. Die rechtliche Ausgestaltung der Ausreisefreiheit.- 2. Die Rechtsprechung des Supreme Court zur Ausreisefreiheit.- 3. Ergebnis.- III. Asiatische Staaten.- 1. Indien.- 2. Japan.- IV. Afrikanische Staaten.- V. Australien und Neuseeland.- 1. Die Gewährleistung der Ausreisefreiheit.- 2. Die Einschränkungsmöglichkeiten der Ausreisefreiheit.- D. Zusammenfassung.- Ausblick.- Summary: The Right to Leave in International and National Law.