Die Auflassungsvormerkung: Eine Fiktion Der Bedingten Verfugung Im Immobiliarsachenrecht

ISBN-13: 9783428104208 / Niemiecki / Miękka / 2003 / 166 str.

Jürgen Stamm

Opis

Jürgen Stamm nimmt die bereits über ein Jahrhundert andauernde Diskussion um die Rechtsnatur der Vormerkung zum Anlaß, diese Rechtsfigur in Frage zu stellen. Ausgangspunkt der vorliegenden Monographie ist eine Analyse der verworrenen Entstehungsgeschichte der Vormerkung. Die dadurch bedingten prinzipiellen Wertungswidersprüche lassen die Vormerkung als einen Fremdkörper im BGB erscheinen. Jürgen Stamm schlägt eine Gleichstellung der Vormerkung mit der bedingten Verfügung vor. So können die Regelungen zur Vormerkung harmonisch in das Gedankengebäude des BGB eingefügt werden. Bestehende Wertungswidersprüche zum Trennungs- und Abstraktionsprinzip, zum numerus clausus der Sachenrechte, zum Publizitätsgrundsatz, zur allgemeinen Bedingungslehre sowie zum Prioritätsgrundsatz lassen sich ausräumen. Zugleich kann eine Vielzahl der bislang der Vormerkung zugeordneten Streitfragen auf bekannte Denkmuster zurückgeführt werden.§Im Ergebnis ermöglicht das Verständnis der Vormerkung als Fiktion der bedingten Verfügung eine dogmatische Untermauerung der bereits bestehenden Lösungsmuster in Rechtsprechung und Literatur. Jürgen Stamm zeigt Ansätze für eine umfassende Rechtsvereinheitlichung von Mobiliar- und Immobiliarsachenrecht auf, namentlich im Bereich der sog. Anwartschaftslehre.

Spis treści

Inhaltsübersicht:
1: Einleitung -
2: Die Ausgangslage und die Zielsetzung der Väter des BGB bei Schaffung der Vormerkung -
3: Der Torso der vom Bürgerlichen Gesetzbuch vorgesehenen Lösung im Detail -
4: Lösungsvorschläge: Zulassung der bedingten Auflassung im Wege einer teleologischen Reduktion des
925 Abs. 2 - Interpretation der Vormerkung als Fiktion des bedingten Vollrechts analog
883 Abs. 3 - Möglichkeit der dynamischen Umstellung von der Vormerkung zu der bedingten Auflassung durch das vorliegende zweigliedrige Lösungsmodell - Überlegungen de lege ferenda: Plädoyer für eine Streichung des
925 Abs. 2 und einen Verzicht auf das Institut der Vormerkung -
5: Die Interpretation der Vormerkung als Fiktion der bedingten Verfügung und die Auswirkungen für das Verständnis der gesetzlichen Bestimmungen zur Vormerkung -
6: Die Rückführung der Vormerkung in das Wertungssystem des Bürgerlichen Gesetzbuchs -
7: Folgerungen für die Diskussion um die Rechtsnatur der Vormerkung: Berechtigte Verwerfung einer absoluten Verfügungsbeschränkung oder einer obligatorischen Schuldübernahme durch den Gesetzgeber - Die Notwendigkeit einer Stellungnahme zu den übrigen Lösungswegen angesichts der bestehenden Gesetzeslücken - Erwerb des zu sichernden Rechts selbst durch die Vormerkung? - Das Verständnis der Vormerkung als bloßer Grundbuchvermerk ohne Rechtsqualität - Das Verständnis der Vormerkung als Sicherungsmittel eigener Art - Das Verständnis der Vormerkung als relative Verfügungsbeschränkung oder als Veräußerungsverbot und die Unterschiede zur bedingten Verfügung -
8: Erörterung bekannter Probleme vor dem Hintergrund des hier entwickelten Verständnisses zur Vormerkung -
9: Möglichkeiten zur Rechtsvereinheitlichung von Mobiliar- und Immobiliarsachenrecht anhand der hier entwickelten Lösung: Parallelen zum "Erst- und Zweiterwerb" des Anwartschaftsrechts im Mobiliarsachenrecht - Die bereits derzeit im Rahmen der

17, 45 GBO vorgenommene Anlehnung des Zweiter