Der markenrechtliche Begriff der Benutzung nach der Markenrechtsreform

ISBN-13: 9783847115496 / Niemiecki / Twarda / 2023

Julius Pakusch

Opis

Marken verleihen ein subjektives ausschließliches Recht. Die Reichweite dieses Markenrechts ist jedoch höchst umstritten, was in der Praxis bereits zu zahlreichen Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH geführt hat. Dabei spielt insbesondere die Auslegung des Tatbestandsmerkmals der »Benutzung« einer Marke eine zentrale Rolle. Die Neuformulierung der Verletzungstatbestände und Schrankenregelungen im Zuge der europäischen Markenrechtsreform 2015 sowie die Rechtsprechung des EuGH im Fall »Mitsubishi« bieten in diesem Zusammenhang Anlass zu weiteren Untersuchungen. Ziel dieser Arbeit ist es, einen in systematischer Hinsicht stimmigen Benutzungsbegriff zu finden, der einheitlich auf alle Verletzungstatbestände anwendbar ist und bei dem allen Schrankenregelungen ein eigenständiger Anwendungsbereich verbleibt. Warum die Herkunftsfunktion nicht (mehr) als die Hauptfunktion einer Marke angesehen werden sollte

O autorze

Dr. Julius Pakusch studierte Rechtswissenschaften an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, wo er anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig war und promovierte. Sein Referendariat absolvierte er am Oberlandesgericht Frankfurt am Main.